Gemeindevertretung der Gemeinde Bönebüttel - 07.12.2021 - 19:30 Uhr


Sitzung
GV/023/2021
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Bönebüttel
Datum
07.12.2021
Zeit
19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Mitgliedes 
Ö 3Anträge zur Änderung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4Neubesetzung des Kindergarten-, Schul-, Sozial- und Sportausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6Eingaben / Einwohnerfragestunde I 
Ö 7Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021 
Ö 8Information über die am 27.10.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse 
Ö 9Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 
Ö 10Anfragen der Gemeindevertreter 
Ö 11Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 35 "Windpark An der Hölle"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0063/2018/DS
Ö 12Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 36 "Windpark Husberger Moor"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0064/2018/DS
Ö 13Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 37 "Windpark Brammerhof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0065/2018/DS
Ö 14Haushaltssatzung 2022 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0066/2018/DS
Ö 15Einnahmen- und Ausgabenplanungen des Sondervermögens Kameradschaftskassen 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0068/2018/DS
Ö 16Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2021 bis zur Höhe von rund 3.600 Euro nach § 65 GO i.V.m. § 82 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17Einwohnerfragestunde II 
Ö 18Verschiedenes (öffentlich) 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Niederschrift über die am 27.10.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte 
N 20Personalangelegenheiten 
N 21Berichterstattung "Infrastrukturmaßnahme Aufeld" 
N 22Vertrags- und Vergabeangelegenheiten 
N 22.1Vergabe Ortskernentwicklungskonzept (OEK) 
N 23Bau- und Grundstücksangelegenheiten 
N 24Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 
N 25Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)