SessionNet | Ratsversammlung - 26.11.2013

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Bürgeranfrage betr. Bäume und Bauminseln im Urquell

0025/2013/An

Beschlusstext

Bürgeranfrage betr. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 104 "Einkaufszentrum Sager-Viertel"

0037/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0026-2013 der SPD-Ratsfraktion betr. Umsatzsteuerpflicht für kommunale Parkflächen

0026/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0027-2013 der SPD-Ratsfraktion betr. Tourist-Information der Stadt Neumünster im DOC

0027/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0028-2013 der SPD-Ratsfraktion betr. Wohnbebauung der ehemaligen Scholtz-Kaserne

0028/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0013-2013 der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. steigende Strompreise

0013/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0038-2013 der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Möglichkeiten für Fußgängerüberwege auf dem Großflecken

0038/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0039-2013 der Ratsfraktion BfB PIRATEN betr. Kosten des Verkehrsversuchs auf dem Großflecken

0039/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0029-2013 des Ratsherrn Griese "Die Linke" betr. Nazi Strukturen

0029/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0030-2013 des Ratsherrn Griese, "Die Linke", betr. Ausbau der Wasbeker Straße

0030/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0034-2013 des Ratsherrn Proch, NPD, betr. Bußgeldbescheide der Stadt Neumünster zur NPD-Demonstration am 01.05.2012

0034/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0035-2013 des Ratsherrn Proch, NPD, betr. Fördergelder für Linksextremisten?

0035/2013/An

Beschlusstext

Kleine Anfrage 0036-2013 des Ratsherrn Proch, NPD, betr. Mitgliedschaft der Stadt Neumünster im "Deutschen Mieterbund"

0036/2013/An

Beschlusstext

Antrag 0040-2013 der CDU-Ratsfraktion betr. Maßnahmen zur städtebaulichen Verbesserung für den Bereich Holsatenring, Wittorfer Straße bis Helmoldstraße

0040/2013/An

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlusstext

Antrag 0031-2013 der SPD-Ratsfraktion betr. Erweiterung der Mühlenhofschule zu einer Offenen Ganztagsschule

0031/2013/An

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Resolution 0032-2013 der SPD-Ratsfraktion betr. Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs

0032/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag 0041-2013 der SPD-Ratsfraktion betr. Sanierung der Werkhalle in der Klosterstraße

0041/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag 0033-2013 der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Beendigung des Verkehrsversuchs auf dem Großflecken mit sofortiger Wirkung

0033/2013/An

Beschluss: zurückgezogen

Beschlusstext

Dringlichkeitsantrag 0043-2013 des Stadtteilbeirats Gartenstadt betr. Fußgängerbrücke über die Bahnlinie an der Rendsburger Straße

0043/2013/An

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlusstext

Dringlichkeitsantrag 0044-2013 des Stadtteilbeirats Gartenstadt betr. Radverkehrsanbindung der Entwicklungsfläche Nord an das Radwegnetz

0044/2013/An

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Schlussschlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009

0142/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Information über das IPZ e. V.

Satzung des IPZ e. V.

0125/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neumünster vom 06.04.2011 mit der Gebührentabelle in der Fassung der ersten Nachtragssatzung vom 23.04.2012

Entwurf der Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührentabelle

0141/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Zusammenfassung Ergebnisbericht

0137/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage2 Planzeichnung

Anlage3 Begründung

Anlage4 Zusammenfassende Erklärung

0109/2013/DS

Beschluss: zurückgezogen

Anlage4 Zusammenfassende Erklärung

0110/2013/DS

Beschluss: zurückgezogen

DS 0130 2013 DS Anlage Wahlliste Seniorenbeirat 2013

0130/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Anlage 1: Antrag des Citymanagements Neumünster vom 26.09.2013

Anlage 2: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Neumünster

0123/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Anlage z. 0061 2013 DS

0061/2013/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorschlag

Drucksache

Anlage 1 z. DS 0127 2013

Anlage 2 z. DS 0127 2013

0127/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorschlag

Beschlusstext

Drucksache

Anlage 1 z. DS 0131 2013

Anlage 2 z. DS 0131 2013

0131/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 1 - Kostenentwicklung 2009 - 2012

Anlage 2 - Erlösentwicklung 2009 - 2012

Anlage 3 - Rechnungsergebnisse 2009 - 2012

0152/2013/DS

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 1 - Kostenentwicklung 2009 bis 2013

Anlage 2 - Kostenentwicklung 2014 bis 2016

Anlage 3 - Synopse zur Abfallwirtschaftssatzung

Anlage 4 - Synopse zur Abfallgebührensatzung

Anlage 5 - Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Anlage 6 - Neufassung der Abfallgebührensatzung

Seite 10 - 2.9. Gegenüberstellung der Benutzungsgebühren

Seite 5 - 2.4. Gebührenkalkulation A- Gebiet (Vollservice) 120l/ 240l "Graue Tonne" für Restabfälle

Seite 6 - 2.5. Gebührenkalkulation B- Gebiet (Teilservice) 120l/ 240l "Graue Tonne" für Restabfälle

Seite 7 - 2.6. Gebührenkalkulation 1,1 cbm "Graue Tonne" für Restabfälle

Seite 8 - 2.7. Gebührenkalkulation A- Gebiet (Vollservice) 120l "Grüne Tonne" für Bio- Abfälle

Seite 9 - 2.8. Gebührenkalkulation B - Gebiet (Teilservice) 120l "Grüne Tonne" für Bio- Abfälle

0147/2013/DS

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorschlag

Beschlusstext

Drucksache

Seite 3 Erlösentwicklung 2009 - 2012

Seite 4 Kostenentwicklung 2009 - 2012

Seite 5 Rechnungsergebnisse 2009 - 2012

0149/2013/DS

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 1 a Gebührenberechnung Straßenreinigung

Anlage 1 b Gebührenberechnung Winterdienst

Anlage 2 Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung, Gebührentarif

0121/2013/DS

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 1 - öffentlich rechtlicher Vertrag WZV Stadt NMS

Anlage 2 - Entsorgungsvertrag Wertstoffhof

0129/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlagen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

Mitteilung Nr. 0025 2013 MV Anlage

0025/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0043/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 26.11.2013

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sonder-Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 05.11.2013

Ö 5 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 6 TexteMitteilungen des Stadtpräsidenten

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteBürgeranfrage betr. Bäume und Bauminseln im Urquell

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteBürgeranfrage betr. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 104 "Einkaufszentrum Sager-Viertel"

Ö 8 Anfragen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Umsatzsteuerpflicht für kommunale Parkflächen

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Tourist-Information der Stadt Neumünster im DOC

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Wohnbebauung der ehemaligen Scholtz-Kaserne

Ö 8.4 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. steigende Strompreise

Ö 8.5 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Möglichkeiten für Fußgängerüberwege auf dem Großflecken

Ö 8.6 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Kosten des Verkehrsversuchs auf dem Großflecken

Ö 8.7 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage des Ratsherrn Griese, "Die Linke", betr. Nazi Strukturen

Ö 8.8 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage des Ratsherrn Griese, "Die Linke", betr. Ausbau der Wasbeker Straße

Ö 8.9 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage des Ratsherrn Proch, NPD, betr. Bußgeldbescheide der Stadt Neumünster zur NPD-Demonstration am 01.05.2012

Ö 8.10 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage des Ratsherrn Proch, NPD, betr. Fördergelder für Linksextremisten?

Ö 8.11 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage des Ratsherrn Proch, NPD, betr. Mitgliedschaft der Stadt Neumünster im "Deutschen Mieterbund"

Ö 9 Anträge

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Maßnahmen zur städtebaulichen Verbesserung für den Bereich Holsatenring, Wittorfer Straße bis Helmoldstraße

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erweiterung der Mühlenhofschule zu einer Offenen Ganztagsschule

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteResolution der SPD-Ratsfraktion betr. Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs

Ö 9.4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Sanierung der Werkhalle in der Klosterstraße

Ö 9.5 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Beendigung des Verkehrsversuchs auf dem Großflecken mit sofortiger Wirkung

Ö 9.6 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag des Stadtteilbeirats Gartenstadt betr. Fußgängerbrücke über die Bahnlinie an der Rendsburger Straße

Ö 9.7 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag des Stadtteilbeirats Gartenstadt betr. Radverkehrsanbindung der Entwicklungsfläche Nord an des Radwegnetz

Ö 10 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung:

Ö 11 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung:

Ö 12 VO2 Dok.TexteJahresrechnung 2009 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Ö 13 VO1 Dok.TexteWiederwahl eines Schiedsmannes

Ö 14 VO1 Dok.TexteWiederwahl eines Schiedsmannes

Ö 15 VO3 Dok.TexteBeitritt der Stadt Neumünster zu dem Verein Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit (IPZ) e. V., Luxemburger Str

Ö 16 VO3 Dok.TexteVerwaltungsgebührensatzung

Ö 17 VO1 Dok.TexteZuordnung des Tourismusmarketings zur Wirtschaftsagentur

Ö 18 VO3 Dok.TexteRegionales Entwicklungskonzept REK A 7 - Süd

Ö 19 VO5 Dok.Texte39. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Sondergebiet Rendsburger Straße"

Ö 20 VO5 Dok.Texte2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Sondergebiet Rendsburger Straße"

Ö 21 VO2 Dok.TexteWahl des kommunalen Seniorenbeirats

Ö 22 VO1 Dok.TexteWahl eines Abstimmungsleiters und eines Abstimmungsausschusses zum Bürgerentscheid

Ö 23 VO3 Dok.TexteDer Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2014 zur Beratung vorgelegt

Ö 24 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Neumünster zur Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft im SGB II- und im

Ö 25 VO3 Dok.TexteMaßnahmenplanung zur kommunalen Bildungsplanung

Ö 26 VO3 Dok.TexteFörderung des Sports in Neumünster,

Ö 27 VO3 Dok.TexteVereinsschwimmen im Bad am Stadtwald,

Ö 28 VO1 Dok.TexteSchaffung einer Stelle für die Leitung der Rettungsdienstwerkstatt/Desinfektion

Ö 29 VO18 Dok.TexteJahresabschlüsse 2012 der städtischen Gesellschaften

Ö 30 VO4 Dok.TexteÄnderung/Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Holstenhallen Service GmbH

Ö 31 VO4 Dok.TexteNeufassung der Satzung des Regionalen Berufsbildungszentrums Elly-Heuss-Knapp-Schule

Ö 32 VO4 Dok.TexteNeufassung der Satzung des Regionalen Berufsbildungszentrums Walther-Lehmkuhl-Schule

Ö 33 VO4 Dok.TexteNeufassung der Satzung des Regionalen Berufsbildungszentrums Theodor-Litt-Schule

Ö 34 VO1 Dok.TexteAbberufung und Nachbenennung Verwaltungsrat Walther-Lehmkuhl-Schule

Ö 35 VO1 Dok.TexteAbberufung und Nachbenennung Verwaltungsrat Theodor-Litt-Schule

Ö 36 VO1 Dok.TexteAbberufung und Nachbenennung Verwaltungsrat Elly-Heuss-Knapp-Schule

Ö 37 VO4 Dok.TexteBetriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2009 bis 2012

Ö 38 VO13 Dok.TexteNeufassung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung

Ö 39 VO4 Dok.TexteBetriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2009 - 2012

Ö 40 VO5 Dok.TexteStraßenreinigungsgebühren ab 01.01.2014

Ö 41 VO4 Dok.TexteBetriebsabrechnungen der Schmutzwasserbeseitigung 2009 bis 2012

Ö 42 VO4 Dok.TexteBetriebsabrechnungen der Niederschlagswasserbeseitigung 2009 bis 2012

Ö 43 VO4 Dok.TexteNeukalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2014

Ö 44 VO3 Dok.TexteAbschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem WZV zum gemeinsamen Betrieb eines Wertstoffhofes

Ö 45 Dringliche Vorlagen

Ö 45.1 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Gartenstadt

Ö 45.2 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Jugendhilfeausschuss

Ö 46 VO2 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung (SEP),

Ö 47 VO1 Dok.TexteZeitplan bei der Durchführung des Bürgerentscheides über die Verkehrsführung auf dem Großflecken

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:16 Uhr

N 48 Vergabeverfahren Konzession

N 49 Verlängerung einer Niederschlagung

N 50 Erneuerung der Betrauung der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH