SessionNet | Ratsversammlung - 26.04.2016

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erhalt beider Grundschulen in Tungendorf

0231/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Straßensanierungen

0275/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Teilnahme der Stadt Neumünster an der Kampagne "Stadtradeln 2016"

0267/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Anlage zu Top 11.4

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Neufassung der Hauptsatzung

0269/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Neufassung der Zuständigkeitssatzung

Neufassung

0268/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Resolution der SPD-Ratsfraktion betr. Ehrenamtliches Engagement der Freiwilligen Feuerwehren

0276/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Straßenbaubeitragssatzung

Neufassung Straßenbaubeitragssatzung

0270/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Neugestaltung Großflecken

0271/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Konflikte zwischen Türken und Kurden

0272/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Einführung von Tempo-30-Zonen

0273/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Gedenkveranstaltung zu den Bombenangriffen auf Neumünster

0274/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Drucksache

0687/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1. Entwurf der Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührentabelle

2. Tabellarische Übersicht der Änderungen

0673/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Gesundheitsbericht 2014 2015

0685/2013/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgezogen

Änderung Beratungsfolge

Entwurfsplanung mit Erläuterungsbericht

0691/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Änderung Beratungsfolge

Entwurfsplanung mit Erläuterungsbericht

0699/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Änderung Beratungsfolge

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage Wirtschaftspläne 2016

0656/2013/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Verbandsgebiet Gewässerpflegeverband obere Stör

0615/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigungssatzung - Anlage 1

Straßenreinigungssatzung - Anlage 2

0664/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anl. 1 Infoschreiben des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten vom 25.06.2015

Anl. 2 Beitrittserklärung zum Digitalfunknetz

Anl. 3 Verwaltungsvereinbarung Betriebskosten Digitalfunk

Anl. 4 Betriebskostenberechnung

Anl. 5 Beitrittserklärung VwV

0650/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Drucksache Nr. 0618 2013 DS SEP 2012 - 2. Fortschreibung 2015 - Anlage

0618/2013/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage Vertrag zwischen der Stadt NMS u. d.Diakonischen Werk

0671/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 und 2 - 23.03.2015 - Anpassung der Regelsätze Achtung 2 Tabellenblätter

NuK Satzung-neu

0679/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neufassung 0590 2013 DS

Vertrag mit Verein Notruf02.16

0590/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

00047870 Mitteilungsvorlage 2.Version, Änderung Seite 1 Beratungsfolge

0335/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anlagen

Mitteilungsvorlage

Anlage zur MV 0339 2013 MV Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes

0339/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 26.04.2016

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.03.2016

Ö 5 TexteInformation über die am 15.03.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteMitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 TexteAktuelle Stunde

Ö 10 TexteAnfragen

Ö 11 Anträge

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erhalt beider Grundschulen in Tungendorf

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Straßensanierungen

Ö 11.3 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Teilnahme der Stadt Neumünster an der Kampagne "Stadtradeln 2016"

Ö 11.4 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Neufassung der Hauptsatzung

Ö 11.5 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ö 11.6 VO1 Dok.TexteResolution der SPD-Ratsfraktion betr. Ehrenamtliches Engagement der Freiwilligen Feuerwehren

Ö 11.7 VO2 Dok.TexteAntrag der BfB-Ratsfraktion betr. Straßenbaubeitragssatzung

Ö 11.8 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Ratsfraktion betr. Neugestaltung Großflecken

Ö 11.9 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Konflikte zwischen Türken und Kurden

Ö 11.10 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Einführung von Tempo-30-Zonen

Ö 11.11 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Gedenkveranstaltung zu den Bombenangriffen auf Neumünster

Ö 12 VO1 Dok.TexteWiederwahl des Stadtrates Oliver Dörflinger sowie Wahl des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Ö 13 TexteVereidigung des Stadtrates Oliver Dörflinger

Ö 14 VO1 Dok.TexteWahl einer Stadträtin / eines Stadtrates sowie Wahl der Ersten Stellvertreterin / des Ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Ö 15 VO2 Dok.TexteAusschussumbesetzungen: Beteiligung sozial erfahrender Personen bei dem Erlass von Widerspruchsbescheiden gem. § 116 SGB XII -Neufassung-

Ö 16 VO1 Dok.TexteBestellung einer Rechnungsprüferin

Ö 17 VO1 Dok.TexteWahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Stadtmitte

Ö 18 VO3 Dok.TexteVerwaltungsgebührensatzung

Ö 19 VO2 Dok.TexteBetriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster

Ö 20 VO1 Dok.TexteFortschreibung des 2. Regionalen Nahverkehrsplanes 2003 - 2007

Ö 21 VO3 Dok.TexteBike + Ride-Anlage am Haltepunkt Neumünster Süd

Ö 22 VO3 Dok.TexteBike and Ride-Anlagen am Hauptbahnhof

Ö 23 VO6 Dok.TexteNeubau eines Familienzentrums im Stadtumbaugebiet Stadtteil West

Ö 24 VO4 Dok.TexteErlass einer Vorkaufsrechtssatzung für ein Teilgebiet der vorbereitenden Untersuchungen "Messeachse",

Ö 25 VO2 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2016 der städtischen Gesellschaften

Ö 26 VO5 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Neustrukturierung der Wirtschaftsagentur

Ö 27 VO2 Dok.TexteEntlassung der Stadt Neumünster als korporatives Verbandsmitglied aus dem Gewässerpflegeverband obere Stör

Ö 28 VO4 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung

Ö 29 VO6 Dok.TexteTeilnahme am Betrieb des Digitalfunks

Ö 30 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Kita Wittorf)

Ö 31 VO1 Dok.TexteLeistung von über-/außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (EHKS,Pestalozzischule)

Ö 32 VO4 Dok.TexteAbschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Jugendverband Neumünster e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2021

Ö 33 VO3 Dok.TexteAbschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Blau-Weiß Wit

Ö 34 VO2 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung (SEP)

Ö 35 VO2 Dok.TexteVertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung von Schuldnerberatung

Ö 36 VO3 Dok.TexteNeufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Ö 37 VO2 Dok.TexteLeistungsgerechte Bezahlung und Verzicht auf die Erhebung von Zuzahlungen durch die Kindertagespflegepersonen

Ö 38 VO3 Dok.TexteFinanzierung der Beratungsstelle Notruf Neumünster Fachberatung bei häuslicher und sexualisierter Gewalt e.V.

Ö 39 VO4 Dok.TexteArmut in Neumünster - Zwischenbericht zum Antrag 230/2013/An

Ö 40 VO2 Dok.TexteZukunftsinvestitionsprogramm des Bundes, hier: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ö 41 TexteDringliche Vorlagen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr

N 42 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 15.03.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

N 43 Grundstücksverkäufe im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 88 "Ruthenberg"

N 44 Verkauf einer Teilfläche der ehemaligen Scholtz-Kaserne zur Erweiterung des Landesamtes für Ausländerangelegenheiten

N 45 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses 1102/2008/DS vom 11.12.2012

N 46 Ankauf des Grundstücks Memellandstraße 15 (ehemalige Standortverwaltung) und zukünftige Nutzung des Geländes