SessionNet | Ratsversammlung - 14.02.2017

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Große Anfrage des Ratsherrn Delfs, SPD-Ratsfraktion betr. Schülerbeförderung an der Fröbelschule

0345/2013/An

Beschlusstext

Große Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke betr. Ehemalige Gießerei Stock Guss

0340/2013/An

Beschlusstext

Antrag des der SPD-Ratsfraktion betr. Missbilligung des Oberbürgermeisters wegen Nichtumsetzung eines Ratsbeschlussses

0344/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Griese, Die Linke betr. Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Anni-Wadle-Weg

0341/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Präventionsarbeit gegen Spielsucht

0342/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Förderung von Zuzug von jungen Familien in die Stadt Neumünster

0343/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage Fachberatung Kindertagespflege z. Z. 80 Wochenstunden

Neufassung 0884 2013 DS

0884/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Erlass Mustersatzung Kassen 2016

DS 894 Satzung Kameradschaftskasse Mitte Anl

0894/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Vorlage: 0895/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Vorlage: 0896/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Vorlage: 0897/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Anlagen

Drucksache

Erlass Mustersatzung Kassen 2016

DS 898 Satzung Kameradschaftskasse Gadeland Anl

0898/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Erlass Mustersatzung Kassen 2016

DS 899 Satzung Kameradschaftskasse Wittorf Anl

0899/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorschlag

Drucksache

Neufassung vom 31.01.2017

0867/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

20161214 Planzeichnung+Textfestsetzungen

0883/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Innenstadt Entwicklung Umbaumaßnahmen 2016 12

Synoptische Gegenüberstellung

0889/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu 0423 2013 MV

0423/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Richtlinie - 01.01. 2017 - mit Anlage - (3)

0417/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 14.02.2017

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.12.2016

Ö 5 TexteInformation über die am 13.12.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteMitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 TexteAktuelle Stunde

Ö 10 Anfragen

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteAnfrage des Ratsherrn Delfs, SPD-Ratsfraktion betr. Schülerbeförderung an der Fröbelschule

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteGroße Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke betr. Ehemalige Gießerei Stock Guss

Ö 11 Anträge

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Missbilligung des Oberbürgermeisters wegen Nichtumsetzung eines Ratsbeschlusses

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Griese, die Linke betr. Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Anni-Wadle-Weg

Ö 11.3 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Präventionsarbeit gegen Spielsucht

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Förderung von Zuzug von jungen Familien in die Stadt Neumünster

Ö 12 VO1 Dok.TexteAusschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz hier: Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 13 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Jugendhilfeausschuss

Ö 14 VO1 Dok.TexteProjektförderung einer kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte mit dem Schwerpunkt Flüchtlinge "Integration durch Koordination von Bildungsangeboten"

Ö 15 VO1 Dok.TexteEhrenamtliche/r Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung der Stadt Neumünster,

Ö 16 VO1 Dok.TexteBildung und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege - Neubau der Kita Gartenstadt Hier: Standort des Neubaus

Ö 17 VO3 Dok.TexteSchutz von Kindern vor Gefahren für ihr Wohl Hier: Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Ö 18 VO1 Dok.TexteNeubau der Kindertagesstätte Blauer Elefant des Kinderschutzbundes, OV Neumünster

Ö 19 VO4 Dok.TexteNeufassung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Neumünster

Ö 20 VO1 Dok.TexteZusammenschluss der Ortsfeuerwehren Neumünster Stadtmitte und Neumünster Brachenfeld zur neuen Ortsfeuerwehr Neumünster Mitte

Ö 21 VO3 Dok.TexteSatzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Mitte

Ö 22 TexteSatzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Dorf

Ö 23 TexteSatzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Stadt

Ö 24 TexteSatzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Einfeld

Ö 25 VO3 Dok.TexteSatzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Gadeland

Ö 26 VO3 Dok.TexteSatzung für das Sondervermögen der Stadt Neumünster für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen feuerwehr Neumünster Wittorf

Ö 27 VO2 Dok.TexteWahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Gartenstadt sowie für den Wahlbezirk Einfeld in der Stadt Neumünster

Ö 28 VO8 Dok.TexteGarten- und Parkanlagen Innenstadt - Garten des Caspar-von-Saldern-Hauses

Ö 29 VO7 Dok.TexteAufstellung der 2. Stufe der Lärmaktionsplanung für die Stadt Neumünster

Ö 30 VO10 Dok.TexteSchalltechnische Untersuchung Max-Johannsen-Brücke / Ilsahl

Ö 31 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 197 "Hofstelle Fohlenweg"

Ö 32 VO3 Dok.TexteUmsetzung des Innenstadtkonzeptes

Ö 33 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 110 "Wührenbeksgraben" 5. Änderung

Ö 34 VO2 Dok.TexteArmut in Neumünster – 2. Zwischenbericht zum Antrag 0230/2013/An

Ö 35 VO2 Dok.TexteÄnderung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Neumünster

Ö 36 TexteDringliche Vorlagen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N 37 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.12.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

N 38 Verleihung der Caspar-von-Saldern-Medaille

N 39 Verpflichtung zur Kostenerstattung nach § 105 SGB X Vergleichsvorschlag vom 08./12.12.2016

N 40 Verleihung einer Ehrenbezeichnung

N 41 Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes 116 (Industriegebiet Süd)

N 42 Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes 116 (Industriegebiet Süd)

N 43 Verkauf eines Grundstückes zur Ansiedlung einer Tank-und Rastanlage im Bereich des Gewerbeparks Eichhof

N 44 Mitteilungen

N 45 Beauftragung eines externen Sachverständigen für die Neuaufstellung des 3. Regionalen Nahverkehrsplanes

N 46 Große Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke betr. Ehemalige Gießerei Stock Guss