SessionNet | Ratsversammlung - 10.11.2020

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antwort

Einwohnerfrage betr. Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)

0210/2018/An

Beschlusstext

Antwort

Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Baugebiet Altonaer Str., Bebauungsplan 187

0209/2018/An

Beschlusstext

Antwort

Große Anfrage des RH Jost, LKR betr. Digitale Infrastruktur an Neumünsteraner Schulen

0195/2018/An

Beschlusstext

Neufassung vom 02.11.2020

Resolution der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BfB und RH Joost. LKR betr. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

0214/2018/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. Humanitäre Verantwortung (sicherer Hafen der Seebrücke e. V.)

0215/2018/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Förderung des Spitzensports

0200/2018/An

Beschluss: zurückgezogen

Beschlusstext

Antrag SPD-Rathausfraktion Neumünster in Bewegung

0206/2018/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Verbot von Atomwaffen - Anschluss an den ICAN-Städteappel

0216/2018/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Anlage

Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zu Bürgergenossenschaften

0213/2018/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Demokratieverständnis im Wahlkampf

0211/2018/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster

0212/2018/An

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlusstext

Dringlichkeitsantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Stellungnahme des Ministeriums für Soziales Gesundheit Jugend Familie und Senioren Teil 1

Satzung Aufhebung Rettungsdienstsatzung

0647/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1a : Gebührenberechnung Straßenreinigung

Anlage 1b: Gebührenberechnung Winterdienst

Anlage 2: Straßenreinigungssatzung

Anlage 3: Straßenreinigungsgebührensatzung

0671/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu 0677 2018 DS Kindertagesstättenbedarfsplan 01.01.2020

0677/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vertrag Schuldnerberatung

0646/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage z. DS 0659 2018 DS Satzung BfMmB

0659/2018/DS

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 1 Kosten der FamZ ohne Gartenstadt zu 0666-2018-DS

0666/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 zur DS - NuKS - 24-09-2020

Anlage 2 zur DS - Gegenüberstellung der Paragraphen -17.09.2020

0692/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Anlage 1 zu 0649 2018 DS

Anlage 2 zu 0649 2018 DS

Erfahrungsbericht Statistik 31.7.2020

0649/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu 0683 Stellenbem.53.3 und Fortschr53.4

Anlage zur Anlage der Drucksache 0683 2018 DS

0683/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GV Info Deutschlandtarifverbund

0710/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0291/2018/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteTagesordnung der Sitzung am 10.11.2020

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 08.09.2020

Ö 5 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 6 TexteMitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteEinwohnerfrage betr. Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)

Ö 8 TexteAktuelle Stunde

Ö 9 Anfragen

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Baugebiet Altonaer Str., Bebauungsplan 187

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage des RH Jost, LKR betr. Digitale Infrastruktur an Neumünsteraner Schulen

Ö 10 Anträge

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteResolution der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BfB und RH Joost. LKR betr. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. Humanitäre Verantwortung (sicherer Hafen der Seebrücke e. V.)

Ö 10.3 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. Förderung des Spitzensports

Ö 10.4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. Neumünster in Bewegung

Ö 10.5 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. Verbot von Atomwaffen - Anschluss an den ICAN-Städteappel

Ö 10.6 VO2 Dok.TexteAntrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zu Bürgergenossenschaften

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteAntrag der NPD-Ratsfraktion betr. Demokratieverständnis im Wahlkampf

Ö 10.8 VO1 Dok.TexteAntrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster

Ö 10.9 1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Rathausfraktion betr. Handlungsfähig bleiben - § 35a GOSH umsetzen!

Ö 11 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss

Ö 12 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ö 13 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss

Ö 14 VO1 Dok.TexteWahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Tungendorf

Ö 15 VO1 Dok.TexteWahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Dorf

Ö 16 VO10 Dok.TexteProjekt Digitalisierung - Sachstandsbericht - Strategie - Umsetzungs- und Ressourcenplanung

Ö 17 VO1 Dok.TexteStellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen

Ö 18 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Beschaffung eines ELW 2)

Ö 19 VO2 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Neubau eines Bettenhauses und Sanierung Hauptgebäude

Ö 20 VO3 Dok.TexteAufhebung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neumünster

Ö 21 VO14 Dok.TexteNeufassung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung ab 01.01.2021

Ö 22 VO5 Dok.TexteNeufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2021

Ö 23 VO2 Dok.TexteBedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster zum 01.01.2021

Ö 24 VO2 Dok.TexteVertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schuldnerberatung

Ö 25 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Ö 26 VO2 Dok.TexteFrühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, hier: Einrichtung von weiteren Familienzentren in Kindertagesstätten

Ö 27 VO13 Dok.TexteFrühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen, hier: Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG neu) im Übergangszeitraum 01.01.2021 bis zum 31.12.2024 in Neumünster

Ö 28 VO3 Dok.TexteUmsetzung von Teilbereichen der Kita-Reform, Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Ö 29 VO1 Dok.TexteÄnderung des Jugendgerichtshilfegesetzes und damit verbundene Aufgabenerweiterung der Jugendgerichtshilfen im Fachdienst Allgemeiner Sozialer Dienst Neumünster

Ö 30 VO1 Dok.TexteErweiterung der Stelle Netzwerkkoordination Frühe Hilfen im Allgemeinen Sozialen Dienst

Ö 31 VO1 Dok.TexteDurchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte

Ö 32 VO4 Dok.TexteUmsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Kostenlose Abgabe empfängnisverhütender Mittel (Maßnahme T 6), Fortsetzung der Maßnahme

Ö 33 VO3 Dok.TexteQualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Weiteres (drittes)Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen

Ö 34 VO5 Dok.TexteNeubau Kita Gartenstadt Virchowstraße 20

Ö 35 VO1 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung)

Ö 36 VO1 Dok.TexteDer Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 zur Beratung vorgelegt.

Ö 37 VO15 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 165 "Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße"

Ö 38 VO8 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 177 "Entwicklungsfläche Nord / A 7"

Ö 39 VO1 Dok.TexteLeistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020

Ö 40 VO2 Dok.TexteBeitritt der NAH.SH GmbH zur Deutschlandtarifverbund-GmbH

Ö 41 VO3 Dok.TexteUmsetzung des Innenstadtkonzeptes

Ö 42 VO1 Dok.TexteErrichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle- Aktueller Sachstand -

Ö 43 VO2 Dok.TexteStadtverordnung über die Aufhebung der Stadtverordnung vom 14.11.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen vom 23.10.2020

Ö 44 VO1 Dok.TexteStadtradeln 2020 - Bilanz

Ö 45 TexteDringliche Vorlagen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:13 Uhr

N 46 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 08.09.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

N 47 Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht

N 48 Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht

N 49 Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 177 "Gewerbepark Eichhof"

N 50 Mitteilungen

N 51 Dringlichkeitsvorlage: Beteiligungen: Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen hier: Verluste SARS-CoV-2