SessionNet | Ratsversammlung - 10.07.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

SPD-Antrag Konzept zur Auswahl von Notaren durch die Stadt Neumünster

0159/2003/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

SPD-Antrag Rücknahme Beschluss der RV vom 27.03.2007 zu Punkt 23. des gemeinsamen Antrages CDU / FDP#

0160/2003/An

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag der SPD betr. Ausbildung in der SWN Beteiligungen GmbH

0162/2003/An

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Kleine Anfrage betr. Schulden- / Zinsmanagement der Stadt Neumünster

0157/2003/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Kleine Anfrage der CDU betr. Restmüll

0161/2003/An

Beschluss: beschlossen

Anlagen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

Anlage zur MV 0280 2003 MV

0280/2003/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Deckblatt zum Konzept

Anlage 1 Lageplan zum Konzept

Anlage 2 Schreiben Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 22.02.07

Anlage 3 Schreiben Vicelinschule vom 10.05.07

1245/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Arbeitsbericht

Anlage 2: Rahmenplanung 2001

Anlage 3: Rahmenplanung Fortschreibung

Anlage 4: Integriertes Handlungskonzept

Anlage 5: Niederschrift der Sitzung am 30.11.2006 des Stadtteilbeirates Böcklersiedlung / Bugenhagen

1089/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 2: Planausschnitte

Anlage 1: Satzungsentwurf

1216/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Planzeichnung (Teil A)

Anlage 2: Textliche Festsetzungen (Teil B)

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Übersicht über die vorgebrachten Stellungnahmen mit Beschlussvorschlägen

1220/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Planzeichnung mit Legende

Anlage 2: Begründung einschl. Umweltbericht

Anlage 3: Übersicht über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen mit Berücksichtigungsvorschlägen der Verwaltung

Anlage 4: Zusammenfassende Erklärung gem. § 10 Abs. 4 BauGB

1221/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Übersichtsplanl

Anlage 2: Satzungsentwurf

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Übersicht über die vorgebrachten Stellungnahmen mit Beschlussvorschlägen

1222/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage: Übersichtsplan

1228/2003/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die Tagesordnungen der öffentlichen Ratsversammlung der

Ö 3 TexteBeschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster

Ö 4 TexteBeschlussfassung, ob die Niederschrift über die öffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom

Ö 5 TexteBeschlussfassung, ob die Niederschrift über die nichtöffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünste

Ö 6 TexteMitteilungen des Stadtpräsidenten

Ö 7 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 8.1 TexteAnfrage des Herrn Rüdiger Wefers, Birkenweg 59, betr. geplante Ansiedlung eines DOC

Ö 8.2 TexteAnfrage des Herrn Hermann Wolk, Urquell 6, betr. Blumenweisen und Wegeränder um das Gelände von

Ö 9 Anträge

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU- und FDP-Rathausfraktionen betr. Vergabe städtischer Aufträge an Notare

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. Konzept zur Auswahl von Notaren durch die Stadt Neumünster

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. Rücknahme des Beschlusses der RV vom 27.03.2007

Ö 9.4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. Ausbildung in der

Ö 10 Anfragen

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der Rathausfraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Schulden- / Zinsmanagement

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der CDU-Rathausfraktion betr. Neumünsteraner Restmüll 2006

Ö 11 VO2 Dok.TexteBewirtschaftung und Kontrolle der Schulbudgets

Ö 12 VO1 Dok.TexteBericht zur aktuellen Situation der Betreuten Grundschulen in Neumünster

Ö 13 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht "Ein-Euro-Jobs"

Ö 14 VO1 Dok.TexteOverheadkosten des Fachbereiches I

Ö 15 VO1 Dok.TexteWiederbesetzung einer Planstelle im Fachdienst Kinder und Jugend

Ö 16 VO1 Dok.TexteLeistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2007

Ö 17 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2007

Ö 18 VO1 Dok.TexteVertrag mit dem Verein Fachberatungsstelle Notruf und Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen

Ö 19 VO1 Dok.TexteVertrag mit dem Verein Das Vicelinviertel e.V. über die "Kinderkiste"

Ö 20 VO3 Dok.TextePlanung für eine zukünftige Umgestaltung des Kinderferiendorfes am Stadtwald

Ö 21 VO6 Dok.TexteEntwicklung der Vicelinschule zur Stadtteilschule

Ö 22 VO6 Dok.TexteGesamtmaßnahme "Böcklersiedlung" im Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"

Ö 23 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungen

Ö 24 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 151 "Südlich Brachenfelder Straße"

Ö 25 VO5 Dok.Texte33. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Sondergebiet Roschdohler Weg"

Ö 26 VO5 Dok.TexteAußenbereichssatzung "Heischredder"

Ö 27 VO2 Dok.Texte37. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Störstraße / Frankenstraße"

Ö 28 VO1 Dok.TexteStraßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 151 "Südlich Brachenfelder Straße"

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:24 Uhr

N 1 Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten

N 2 Vertragsangelegenheit

N 3 Maßnahmen der Stadterneuerung Vicelinviertel - Kita Zwergenland, Vicelinstraße 21