Sitzung
HA/031/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
Datum
08.11.2016
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 08.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2016
 
Ö 5
Information über die am 13.09.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neumünster (RPO)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0836/2013/DS
Ö 7
Wahl einer Stadtbaurätin / eines Stadtbaurates

Beschluss: Kenntnis genommen

 0856/2013/DS
Ö 8
Widmung von Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0842/2013/DS
Ö 9
Teilfortschreibung des Landschaftsplanes der Stadt Neumünster - Bereich Nord West

Beschluss: Kenntnis genommen

 0846/2013/DS
Ö 10
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

 0848/2013/DS
Ö 11
Fortschreibung des "ISEK Neumünster 2020"

Beschluss: beschlossen

 0852/2013/DS
Ö 12
Einstieg in das Leerstandsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

 0855/2013/DS
Ö 13
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2017 zu Beratung vorgelegt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0834/2013/DS
Ö 14
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltsordnung für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster (BenEntgO)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0831/2013/DS
Ö 15
Bundesprogramm "Qualität vor Ort" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in einer Gemeinschaftsaktion mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung und der Jacobs Foundation.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0844/2013/DS
Ö 16
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein donum vitae in Schleswig-Holstein e.V. über Schwangerschaftskonfliktberatung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0835/2013/DS
Ö 17
Bau Düker Holsatenring Neumünster - Aufhebung des Baubeschlusses -

Beschluss: Kenntnis genommen

 0833/2013/DS
Ö 18
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 0828/2013/DS
Ö 19
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0830/2013/DS
Ö 20
Berichtswesen / Beteiligungscontrolling
 
Ö 20.1
Mündlicher Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zur Flüchtlingssituation in Neumünster
 
Ö 21
Dringliche Vorlagen
 
Ö 22
Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Information der SWN Verkehr GmbH zur Umstellung des Anrufsammeltaxi-Angebotes

Beschluss: Kenntnis genommen

 0405/2013/MV
Ö 23.2
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr
N 24
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.09.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 25
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes Nr. 161 "Memellandstraße" - I. Ergänzung
 
N 26
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes 116 (Industriegebiet Süd)
 
N 27
Zuschnitt von Industriegrundstücken im Bereich des B-Planes Nr. 177 (Gewerbepark Eichhof)
 
N 28
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes Nr. 177 (Gewerbepark Eichhof)
 
N 29
Verkauf eines rd. 18,5 ha großen Grundstückes im Bereich des B-Planes Nr. 177 (Gewerbepark Eichhof)
 
N 30
Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH
 
N 31
Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses"
 
N 32
Verlängerung einer Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 33
Mitteilungen