SessionNet | Ratsversammlung - 22.11.2016

Sitzung

RV/027/2016

Gremium

Ratsversammlung

Raum

Ratssaal

Datum

22.11.2016

Zeit

17:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Beschlusstext
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 22.11.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 27.09.2016		Beschlusstext
Ö 5	Information über die am 27.09.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse		Beschlusstext
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters		Beschlusstext
Ö 7	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		Beschlusstext
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 8.1	Einwohnerfrage betr. Radverkehrsanbindung der Entwicklungsfläche Nord an das Radwegnetz	0329/2013/An	Beschlusstext Einwohnerfrage betr. Radverkehrsanbindung der Entwicklungsfläche Nord an das Radwegnetz
Ö 9	Aktuelle Stunde		Beschlusstext
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Sanierungsprogramm Stadtumbau West	0319/2013/An	Beschlusstext Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Sanierungsprogramm Stadtumbau West
Ö 10.2	Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Grundstücksverkauf Memellandstraße 15	0320/2013/An	Beschlusstext Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Grundstücksverkauf Memellandstraße 15
Ö 10.3	Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Gutachten des Grundstücks Memellandstraße 15	0313/2013/An	Beschlusstext Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Gutachten des Grundstücks Memellandstraße 15
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Wiederherstellung der Grünanlagen zwischen der Schleusau und Tuch+Technik Beschluss: einstimmig beschlossen	0321/2013/An	Beschlusstext Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Wiederherstellung der Grünanlagen zwischen der Schleusau und Tuch+Technik
Ö 11.2	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Abberufung aus dem Stadtteilbeirat Stadtmitte Beschluss: einstimmig beschlossen	0322/2013/An	Beschlusstext Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Abberufung aus dem Stadtteilbeirat Stadtmitte
Ö 11.3	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen betr. Sanierung Kinderferiendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	0323/2013/An	Beschlusstext Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen betr. Sanierung Kinderferiendorf
Ö 11.4	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erarbeitung einer Gesamtkonzeption für den gesamten ruhenden Verkehr im gesamten Stadtgebiet Beschluss: geändert beschlossen	0314/2013/An	Beschlusstext Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erarbeitung einer Gesamtkonzeption für den gesamten ruhenden Verkehr im gesamten Stadtgebiet
Ö 11.5	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Wohnraumentwicklungskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen	0324/2013/An	Beschlusstext Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Wohnraumentwicklungskonzept
Ö 11.6	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Modernisierung/Sanierung des Sanitärtraktes Feriencamp Lenster Strand Beschluss: beschlossen	0325/2013/An	Beschlusstext Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Modernisierung/Sanierung des Sanitärtraktes Feriencamp Lenster Strand
Ö 11.7	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Institut für Berufliche Bildung in Schleswig-Holstein, hier Interessenbekundung des Standorts Neumünster Beschluss: beschlossen	0327/2013/An	Beschlusstext Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Institut für Berufliche Bildung in Schleswig-Holstein, hier Interessenbekundung des Standorts Neumünster
Ö 11.8	Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Erstellung eines Gewerbeflächenkonzeptes Beschluss: abgelehnt	0315/2013/An	Beschlusstext Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Erstellung eines Gewerbeflächenkonzeptes
Ö 11.9	Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Schleswig-Holstein Beschluss: abgelehnt	0316/2013/An	Beschlusstext Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Schleswig-Holstein
Ö 11.10	Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Unterstützung für die Neumünsteraner Tafel Beschluss: abgelehnt	0317/2013/An	Beschlusstext Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Unterstützung für die Neumünsteraner Tafel
Ö 11.11	Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Mietrechtliche Schritte gegen den Verein "Aktion Jugendzentrum (AJZ)" Beschluss: abgelehnt	0318/2013/An	Beschlusstext Antrag des Ratsherrn Proch NPD betr. Mietrechtliche Schritte gegen den Verein "Aktion Jugendzentrum (AJZ)"
Ö 11.12	Antrag des Stadtteilbeirats Stadtmitte betr. Durchführung einer Modernisierungsvoruntersuchung zur Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum in Neumünsters Stadtmitte Beschluss: an Ausschuss verwiesen	0328/2013/An	Beschlusstext Antrag des Stadtteilbeirats Stadtmitte betr. Durchführung einer Modernisierungsvoruntersuchung zur Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum in Neumünsters Stadtmitte
Ö 12	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neumünster (RPO) Beschluss: geändert beschlossen	0836/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Entwurf einer Neufassung der RPO Synopse RPO 2004-RPO 2016
Ö 13	Wahl einer Stadtbaurätin / eines Stadtbaurates Beschluss: einstimmig beschlossen	0856/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 14	Sanierungsgebiet und Gebiet des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Vicelinviertel Beschluss: beschlossen	0789/2013/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Baukosten Anlage 2a Lageplan Anlage 2b Grundriss EG OG Anlage 2c Grundrisse DG Anlage 2d Schnitte Anlage 2e Ansichten Ergänzende Unterlagen des FD Stadtplanung
Ö 15	Widmung von Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen	0842/2013/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache SKMBT 42316100711020 Widmungsverfügung DS 842
Ö 16	Teilfortschreibung des Landschaftsplanes der Stadt Neumünster - Bereich Nord West Beschluss: einstimmig beschlossen	0846/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache 1 Übersichtsplan 2 Tabelle Abwägung 2016-08-03 3 Planzeichnung-Entwicklung 2016-07-28 4 Text Band II Entw 2016-07-28 end 5 Tabelle LP-Anpassungsbereiche
Ö 17	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen	0848/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache 1 Niederschrift Infoveranstalt 2 Abwägung EHK 20161012 3 ehk-fortschr 2016-09 END
Ö 18	Fortschreibung des "ISEK Neumünster 2020" Beschluss: einstimmig beschlossen	0852/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache 1 Übersicht ISEK Elemente 2 ISEK Zielsystem 3 ISEK Arbeits Zeitplan
Ö 19	Einstieg in das Leerstandsmanagement Beschluss: geändert beschlossen	0855/2013/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Konzeptskizze
Ö 20	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2017 zu Beratung vorgelegt. Beschluss: beschlossen	0834/2013/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 RV 2017 VO 2017 Anlage RV
Ö 21	Sportentwicklungsplanung, Beschluss: beschlossen	0765/2013/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Sportstättenkonzept zu 0765 2013 DS
Ö 22	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltsordnung für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster (BenEntgO) Beschluss: einstimmig beschlossen	0831/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage 1 zur Drucksache 0831 2013 DS Anlage 2 zur Drucksache 0831 2013 DS
Ö 23	Bundesprogramm "Qualität vor Ort" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in einer Gemeinschaftsaktion mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung und der Jacobs Foundation. Beschluss: beschlossen	0844/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 24	Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein donum vitae in Schleswig-Holstein e.V. über Schwangerschaftskonfliktberatung Beschluss: einstimmig beschlossen	0835/2013/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage: Dunum Vitae kurz 2017 bis 2021 Stand 2016 09 13 für Drucksache (3)
Ö 25	Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Hilfen für Asylbewerber) Beschluss: beschlossen	0862/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 26	Bau Düker Holsatenring Neumünster - Aufhebung des Baubeschlusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	0833/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Lageplan
Ö 27	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Neumünster 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0797/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Abfallwirtschaftkonzept 2019 geaenderte Beratungsfolge
Ö 28	Information der SWN Verkehr GmbH zur Umstellung des Anrufsammeltaxi-Angebotes Beschluss: Kenntnis genommen	0405/2013/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Umstellung AST auf Früh- und Spätbusse
Ö 29	70 Jahre Kommunale Selbstverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0402/2013/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Anlage zur Mitteilungsvorlage 0402 2013 MV
Ö 30	Dringliche Vorlagen		Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:23 Uhr
N 31	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 27.09.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte		Beschlusstext
N 32	Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes Nr. 161 "Memellandstraße" - I. Ergänzung
N 33	Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes 116 (Industriegebiet Süd)
N 34	Zuschnitt von Industriegrundstücken im Bereich des B-Planes Nr. 177 (Gewerbepark Eichhof)
N 35	Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes Nr. 177 (Gewerbepark Eichhof)
N 36	Verkauf eines rd. 18,5 ha großen Grundstückes im Bereich des B-Planes Nr. 177 (Gewerbepark Eichhof)
N 37	Verlängerung einer Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
N 38	Mitteilungen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:23 Uhr