SessionNet | Hauptausschuss - 26.03.2019

Sitzung

HA/010/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neues Rathaus, 2. OG Südflügel, Zimmer 2.5/2.6

Datum

26.03.2019

Zeit

18:30 Uhr

Einladung Kopiervorlage HA

Niederschrift Ö ausschüsse

Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Joost zu TOP 16.1

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Beschlusstext
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 26.03.2019 Beschluss: geändert beschlossen		Beschlusstext
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2019		Beschlusstext
Ö 5	Information über die am 05.02.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse		Beschlusstext
Ö 6	Zuwendungsvertrag für die "KOMPASS-Maßnahme" Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 7	Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0268/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Planung 2019 FF Einfeld Planung 2019 FF Gadeland Planung 2019 FF Mitte Planung 2019 FF Tgd-Stadt Planung 2019 FF Wittorf
Ö 8	Konzept „Sauberes Neumünster“ Beschluss: einstimmig beschlossen	0292/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Konzept Sauberes Neumünster
Ö 9	Masterplan Mobilität, Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) - Entwurf - Beschluss: beschlossen	0256/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Neumünster, RVK 2019 Bericht Anlage 2 DS 0256-2018 Beschluss PU 23.01.2019 Anlage 3 SN FD 30 Anlage 4 Vermerk Zuständigkeit PU.docx Anlage 5 Stellungnahme 61.1 zu PU-Änderungsbeschluss Radverkehrskonzept.docx Masterplan Mobilität DS 256 Neufassung RVK Bericht Konzepte 4 RVK Bericht Kosten 5 RVK Bericht Maßnahmenliste 3 RVK Bericht Maßnahmenübersicht 2 RVK Bericht Netz 1
Ö 10	Sanierungsgebiet und Gebiet der Sozialen Stadt Vicelinviertel Beschluss: einstimmig beschlossen	0281/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache IHK 2019-2020
Ö 11	Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 Entwurf 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	0295/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 2 ARGE STN LEP 2030 final Anlage 3 Inhaltsverzeichnis Anlage 1 LEP Stellungnahme NMS
Ö 12	Kommission zur Umbenennung von Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen	0296/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Formulierungsvorschläge für Kriterien
Ö 13	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: beschlossen	0275/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache 1 Beschlussfassung DS 162 Anlage 2 WES-GF-3-1-01 190123 Ratsbeschluss red
Ö 14	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen	0289/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache ANLAGE A ANLAGE B
Ö 15	Berichtswesen
Ö 15.1	Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Ratsversammlung Beschluss: vertagt	0286/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Bericht HA 2019
Ö 15.2	Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster Beschluss: Kenntnis genommen	0115/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Gesundheitsbericht2018
Ö 15.3	Berichterstattung zur interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	0100/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage MV 0100 2018 Übersicht IKZ
Ö 16	Dringliche Vorlagen		Beschlusstext
Ö 16.1	Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Joost bezüglich der Prüfung von Vorwürfen gegeüber dem SWN Aufsichtsrat Beschluss: abgelehnt		Beschlusstext
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - Integration der Stadtteilperspektive Beschluss: Kenntnis genommen	0113/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Vorschlag ISEK-Stadtteile
Ö 17.2	Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster Beschluss: Kenntnis genommen	0105/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage 0105 Anlage1 0105 Anlage2 0105 Anlage3
Ö 17.3	Digitalisierung der Gremienarbeit: Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung vom 03.07.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0109/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Einverständniserklärung digit. Überm. Gremien Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten
Ö 17.4	Schulentwicklungsplanung (SEP) Beschluss: Kenntnis genommen	0088/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage Anlage zur MV 0088 2018 MV
Ö 17.5	Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen II Halbjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0098/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 17.6	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (II. Halbjahr 2018) Beschluss: Kenntnis genommen	0108/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 17.7	Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2019 städtischer Gesellschaften Beschluss: Kenntnis genommen	0093/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage Wirtschaftspläne 2019
Ö 18	Sonstige Mitteilungen		Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:11 Uhr
N 19	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 05.02.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
N 20	Städtische Beteiligungen: FEK hier: Verschmelzung der Klinik Dr. Lehmann mit FEK
N 21	Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des FEK", Stand: 03/2019
N 22	Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte IV. Quartal 2018 städtischer Gesellschaften
N 23	Städtische Beteiligungen: SWN hier: Statusbericht "Unternehmensentwicklung SWN"
N 24	Städtische Beteiligungen: SWN hier: Niederschriften Gesellschafterversammlungen
N 25	Festsetzung von Kaufpreisen für stadteigene Einfamilienhausbaugrundstücke im Stadtgebiet
N 26	Entwicklungen im Bereich des Lokschuppens
N 27	Ehemalige Hindenburg-Kaserne in Neumünster
N 28	Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:11 Uhr