SessionNet | Hauptausschuss - 03.11.2020

Sitzung

HA/020/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Ratssaal

Datum

03.11.2020

Zeit

18:00-21:25 Uhr

Einladung Kopiervorlage HA

Niederschrift Ö ausschüsse

Anlage 1 zu TOP 5

Anlage 2 zu TOP 5

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Beschlusstext
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: beschlossen		Beschlusstext
Ö 3	Tagesordnung der Sitzung am 03.11.2020 Beschluss: beschlossen		Beschlusstext
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020		Beschlusstext
Ö 5	ISEK - Berichte der Fachdienste zur Unterstützung der Haushaltsberatungen		Beschlusstext
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr.: Neumünster in Bewegung Beschluss: einstimmig beschlossen	0206/2018/An	Beschlusstext Antrag SPD-Rathausfraktion Neumünster in Bewegung
Ö 7	Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0673/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 8	Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0676/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 9	Ausschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0707/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 10	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Tungendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	0694/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 11	Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Dorf Beschluss: einstimmig beschlossen	0696/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 12	Projekt Digitalisierung - Sachstandsbericht - Strategie - Umsetzungs- und Ressourcenplanung Beschluss: beschlossen	0703/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache DS 2020-09-18 Anforderungsprofil BI Entwicklung DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Digital Koordinator SGI+II DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Digital Koordinator SGIII DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Digital Koordinator SGIV DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Geo(Fach-)Informatiker DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Geoinformatik Koordinator DS 2020-09-18 Anforderungsprofil OZG technische Umsetzung DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Admin-DMS DS 2020-09-18 Anforderungsprofil Oracle-DBA
Ö 13	Stellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen Beschluss: beschlossen	0675/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 14	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Beschaffung eines ELW 2) Beschluss: einstimmig beschlossen	0689/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 15	Städtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Neubau eines Bettenhauses und Sanierung Hauptgebäude Beschluss: beschlossen	0672/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Anlage
Ö 16	Aufhebung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0647/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Stellungnahme des Ministeriums für Soziales Gesundheit Jugend Familie und Senioren Teil 1 Satzung Aufhebung Rettungsdienstsatzung
Ö 17	Neufassung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung ab 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0670/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Kalkulationsblatt Graue Tonne A-Gebiet Anlage 10 Abfallwirtschaftssatzung Anlage 11 Abfallgebührensatzung Anlage 12 Gebührenverlauf 2014 2021 Anlage 13 Zusammensetzung der Kosten Abfall Anlage 2 Kalkulationsblatt Graue Tonne B-Gebiet Anlage 3 Kalkulationsblatt Grüne Tonne A-Gebiet Anlage 4 Kalkulationsblatt Grüne Tonne B-Gebiet Anlage 5 Kalkulationsblatt Graue Tonne 1,1 cbm Anlage 6 Kalkulationsblatt Aufschlag Eigenkompostierer A-Gebiet Anlage 7 Kalkulationsblatt Aufschlag Eigenkompostierer B-Gebiet Anlage 8 Synopse Abfallwirtschaftssatzung Anlage 9 Synopse Abfallgebührensatzung
Ö 18	Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0671/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1a : Gebührenberechnung Straßenreinigung Anlage 1b: Gebührenberechnung Winterdienst Anlage 2: Straßenreinigungssatzung Anlage 3: Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 19	Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0677/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Anlage zu 0677 2018 DS Kindertagesstättenbedarfsplan 01.01.2020
Ö 20	Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schuldnerberatung Beschluss: einstimmig beschlossen	0646/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Vertrag Schuldnerberatung
Ö 21	Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung Beschluss: keine Abstimmung	0659/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage z. DS 0659 2018 DS Satzung BfMmB
Ö 22	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, hier: Einrichtung von weiteren Familienzentren in Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen	0666/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Kosten der FamZ ohne Gartenstadt zu 0666-2018-DS
Ö 23	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Hier: Finanzierung nach dem Kindertagesförderungsgesetz (KiTaG) ab 2021 Beschluss: beschlossen	0690/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 2020 08 20 Protokoll Sitzung final Anlage 05 2020 08 25 Protokoll Sitzung final Anlage 06 2020 09 03 Protokoll Sitzung final Anlage 07 2020 08 28 Protokoll Sitzung final Anlage 08 2020 09 02 Protokoll Sitzung final Anlage 09 Anlage 10 Anlage11 NEUFASSUNG 0690 2018 DS v.05.11.2020
Ö 24	Umsetzung von Teilbereichen der Kita-Reform, Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0692/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1 zur DS - NuKS - 24-09-2020 Anlage 2 zur DS - Gegenüberstellung der Paragraphen -17.09.2020
Ö 25	Änderung des Jugendgerichtshilfegesetzes und damit verbundene Aufgabenerweiterung der Jugendgerichtshilfen im Fachdienst Allgemeiner Sozialer Dienst Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0648/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 26	Erweiterung der Stelle Netzwerkkoordination Frühe Hilfen im Allgemeinen Sozialen Dienst Beschluss: einstimmig beschlossen	0660/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 27	Durchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte Beschluss: einstimmig beschlossen	0661/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 28	Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Kostenlose Abgabe empfängnisverhütender Mittel (Maßnahme T 6), Fortsetzung der Maßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	0649/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage 1 zu 0649 2018 DS Anlage 2 zu 0649 2018 DS Erfahrungsbericht Statistik 31.7.2020
Ö 29	Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Weiteres (drittes)Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen Beschluss: beschlossen	0683/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage zu 0683 Stellenbem.53.3 und Fortschr53.4 Anlage zur Anlage der Drucksache 0683 2018 DS
Ö 30	Neubau Kita Gartenstadt Virchowstraße 20 Beschluss: geändert beschlossen	0669/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Ansichten EG-Grundriss Lageplan OG-Grundriss
Ö 31	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0663/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache
Ö 32	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 zur Beratung vorgelegt. Beschluss: abgelehnt	0681/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache
Ö 33	Bebauungsplan Nr. 165 "Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen	0679/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache 01 B165 Planzeichnung Legende 02 B165 Textliche Festsetzungen 03 B165 Begründung 20200923 04 B165 Abwaegung §§ 3-4(2) 20200914 extern 05 Luftbild Wollfabrik Hanssen ca. 1925 06 B165 FNP 8 Anpass 07 B165 Schalltechn-U 20200108 08 B165 Verkehrsgutacht 20191217 09 B165 Entwässerungskonz 20200310 10 B165 Landschaftspl Beitr 20200322 11 B165-Fledermäuse 20200108 12 B165 Altlastenunters 20190619 13 B165 Ergänz Altlastenunters 20200117 14 B165 Baugrunderkundung 20190620
Ö 34	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 177 "Entwicklungsfläche Nord / A 7" Beschluss: keine Abstimmung	0685/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache 01 1Änd.B177 Planzeichnung+Legende 02 1Änd.B177 Textfestsetzungen 03 1Änd.B177 Begründung 04 1Änd.B177 Umweltbericht 05 1Änd.B177 Zusammenfassende Erklärung 06 1Änd.B177 Abwägung 07 1Änd.B177 Artenschutzfachbeitrag
Ö 35	Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0695/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 36	Beitritt der NAH.SH GmbH zur Deutschlandtarifverbund-GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0710/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache GV Info Deutschlandtarifverbund
Ö 37	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: zurückgestellt	0568/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 38	Berichtswesen		Beschlusstext
Ö 39	Dringliche Vorlagen		Beschlusstext
Ö 40	Mitteilungen
Ö 40.1	Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle- Aktueller Sachstand - Beschluss: Kenntnis genommen	0281/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 40.2	EFRE-Programm SH 2021 - 2027 Beschluss: Kenntnis genommen	0287/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Präsentation Informationsveranstaltung
Ö 40.3	Stadtradeln 2020 - Bilanz Beschluss: Kenntnis genommen	0291/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 40.4	Sonstige Mitteilungen		Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr
N 41	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 01.09.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
N 42	Übertragung der Leitung des städtischen Fachdienstes Schule, Jugend, Kultur und Sport, Sachgebiet III
N 43	Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht
N 44	Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht
N 45	Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 177 "Gewerbepark Eichhof"
N 46	Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften Gesellschafterversammlungen
N 47	Städtische Beteiligungen: SWN Statusbericht "Unternehmensentwicklung" Stand: 10/2020
N 48	Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Statusbericht Ersatzneubau
N 49	Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
N 50	Mitteilungen
N 51	Beteiligungen: Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen hier: Verluste SARS-CoV-2

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr