Sitzung
HA/028/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
im Ratssaal
Datum
07.09.2021
Zeit
18:10-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 07.09.2021
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2021
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag Ratsfraktion BfB vom 02.08.2021 - Starkregengefahrenkarte für Neumünster

Beschluss: zurückgestellt

 0252/2018/An
Ö 6
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0871/2018/DS
Ö 7
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0896/2018/DS
Ö 8
Bestellung zum stellvertretenden Leiter des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0842/2018/DS
Ö 9
Städtische Beteiligungen: Sparkasse Südholstein hier: Besetzung des Verwaltungsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0869/2018/DS
Ö 10
Städtische Beteiligungen: Muster-Gesellschaftsvertrag hier: Beschluss geänderte Verträge

Beschluss: keine Abstimmung

 0859/2018/DS
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0870/2018/DS
Ö 12
Konsolidierungshilfen nach dem Finanzausgleichsgesetz: Auftrag zur zweiten Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0850/2018/DS
Ö 13
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 Abs. 1 GO (Kita Faldera Sanierung WC)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0884/2018/DS
Ö 14
Gutachterlich aktualisierte Bemessung des Personalbedarfs im operativen Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0888/2018/DS
Ö 15
Räumliche Interimskapazitäten in modularer Containerbauweise für die Feuer- und Rettungswache

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0898/2018/DS
Ö 16
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0844/2018/DS
Ö 17
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserentsorgung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0845/2018/DS
Ö 18
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserentsorgung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0846/2018/DS
Ö 19
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0847/2018/DS
Ö 20
Neufassung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0857/2018/DS
Ö 21
Handlungskonzept EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge)

Beschluss: beschlossen

 0890/2018/DS
Ö 22
Umsetzung Handlungskonzept Armut, Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Ausbau der Betreuungskapazitäten an der Grundschule an der Schwale und an der Grund- und Gemeinschaftsschule Einfeld

Beschluss: beschlossen

 0856/2018/DS
Ö 23
Befristeter Ausbau der Schulsozialarbeit über das Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"

Beschluss: geändert beschlossen

 0858/2018/DS
Ö 24
Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Ev.-Luth. Dietrich-Bonhoeffer-Kirchengemeinde Neumünster für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026

Beschluss: beschlossen

 0866/2018/DS
Ö 25
Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026 zur Sicherstellung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gartenstadt

Beschluss: beschlossen

 0818/2018/DS
Ö 26
Neufassung der Richtlinie der Stadt Neumünster über die Verleihung von Auszeichnungen an Sportler/innen und Sportfunktionäre sowie die Stiftung von Ehrenpreisen und -zuwendungen an Sportler/innen und Sportvereine (Auszeichnungsrichtlinien)

Beschluss: geändert beschlossen

 0801/2018/DS
Ö 27
Richtlinie der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Spitzensports (Spitzensportförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0864/2018/DS
Ö 28
Überarbeitung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports (Sportförderungsgrundsätze); hier: Übungsleiterentschädigungen für hauptamtliche Tätigkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0865/2018/DS
Ö 29
Mittagsverpflegung an den allgemeinbildenden Schulen - Sicherstellung und Verbesserung der Verpflegungssituation -

Beschluss: geändert beschlossen

 0895/2018/DS
Ö 30
Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0852/2018/DS
Ö 31
Neubau der Kita Lerchenstraße des Lebenshilfewerks Neumünster GmbH durch die Baugenossenschaft Holstein eG (BGH) zur Schaffung von 60 zusätzlichen Kita-Plätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0877/2018/DS
Ö 32
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein donum vitae in Schleswig-Holstein e.V. über Schwangerschaftskonfliktberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0853/2018/DS
Ö 33
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der AWO Schleswig-Holstein gGmbH über Schwangerschaftskonfliktberatung und weitere in § 8 Abs. 1 Nr. 2 Gesundheitsdienstgesetz (GDG) genannte Leistungen der Gesundheitshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0878/2018/DS
Ö 34
Sanierungsgebiet und Gebiet der Sozialen Stadt Vicelinviertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0803/2018/DS
Ö 35
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0840/2018/DS
Ö 36
Aufhebungsbeschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" (0468/2018/DS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0875/2018/DS
Ö 37
Berichtswesen
 
Ö 37.1
Personalbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 0365/2018/MV
Ö 37.2
Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster hier: Gesundheitsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 0388/2018/MV
Ö 37.3
Sachstandsbericht über die Planung und Umsetzung des Projekts Digitalisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 38
Dringliche Vorlagen
 
Ö 39
Mitteilungen
 
Ö 39.1
Umsetzung des Antrags 0230/2018 An: Handhabung von Änderungen bei Vorlagen und Anträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0380/2018/MV
Ö 39.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0378/2018/MV
Ö 39.3
Innenstadtförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0385/2018/MV
Ö 39.4
Sieg bei der EnergieOlympiade mit der "Richtlinie für nachhaltige Beschaffung und Vergabe der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0386/2018/MV
Ö 39.5
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr
N 40
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 01.06.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 41
Übertragung der Leitung des städtischen Fachdienstes Stadtplanung und -entwicklung
 
N 42
Städtische Beteiligungen: SWN hier: Nachtrag zum Gestattungsvertrag Fernwärme
 
N 43
Städtische Beteiligungen: SWN hier: Beteiligung an einer Infrastruktur GmbH
 
N 44
Städtische Beteiligungen: SWN Statusbericht "Unternehmensentwicklung SWN"
 
N 45
Städtische Beteiligungen: HoHa hier: Statusbericht "Neubau Kongresszentrum"
 
N 46
Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2020 städtischer Gesellschaften
 
N 47
Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen
 
N 48
Städtische Beteiligungen: FEK Statusbericht "Ersatzneubau des FEK"
 
N 49
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Neubau Internat und Sanierung Hauptgebäude
 
N 50
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2021 städtischer Gesellschaften
 
N 51
Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
 
N 52
Mitteilungen