SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 13.12.2017

Sitzung

GV/024/2017

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek

Raum

Sportlerheim, Schulstraße 16, 24647 Wasbek

Datum

13.12.2017

Zeit

18:30 Uhr

Tagesordnung

Einladung Ausschüsse

Niederschrift öffentlich GV

Protokollauszug Ö 8 - 15 + 17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Kalkulation der Schmutzwassergebühr Wasbek

Anlage 2 - Synopse zur Änderung von § 13

Anlage 3 - 3. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung

0096/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0097/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Entgelt aus Umlandgemeinden 2016

Entgeltberechnung 2016

0098/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0099/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Ehrung Gemeindevertreter Peter Mohr

Ö 3 Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 13.12.2017

Ö 4 Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 5 Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2017

Ö 6 Information über die am 04.10.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung

Ö 8 Eingaben / Einwohnerfragestunde I

Ö 9 Anfragen der Gemeindevertreter

Ö 10 Bebaubarkeit Flurstück 69/2, vorhabenbezogener Bebauungsplan Ehndorfer Straße

Ö 11 VO4 Dok.Neukalkulation der Schmutzwassergebühr ab 01.01.2018 und Neufassung von § 13 der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung

Ö 12 VO1 Dok.Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Bau Sporthalle)

Ö 13 VO3 Dok.Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2017

Ö 14 Maßnahmen der Straßenunterhaltung 2018

Ö 15 VO1 Dok.Haushaltssatzung 2018 und Haushaltsplan mit Anlagen

Ö 16 Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Ö 17 Entgeltordnung für die Sporthalle Wasbek und Hallenordnung

Ö 18 Einwohnerfragestunde II

Ö 19 Verschiedenes (öffentlich)

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Niederschrift über die am 04.10.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte

N 21 Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2017

N 22 Personalangelegenheiten

N 23 Vertrags- und Vergabeangelegenheiten

N 23.1 Beratung / Beschlussfassung Verwaltungskostenpauschale

N 23.2 Beratung / Beschlussfassung Vodafonevertrag

N 24 Bau- und Grundstücksangelegenheiten

N 25 Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

N 26 Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)