SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 14.12.2022

Sitzung

GV/023/2022

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek

Datum

14.12.2022

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung

Einladung Kopiervorlage GV

Niederschrift öffentlich GV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift GV Wa 21 09 22 ÖT

Drucksache

0101/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Eröffnungsbilanz 2022

0096/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1. Nachtragshaushalt 2022 (Entwurf)

0094/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

HH-Entwurf 2023 Wasbek - GESAMT

0100/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Gesamtplan Kameradschaftskasse 2023

Planung Aktive 2023

Planung Jugendfeuerwehr 2023

Planung Kinderfeuerwehr 2023

0095/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Satzung Vergnügungssteuer

0099/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Kooperationsvereinbarung Region Neumünster Endfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Entschädigungssatzung Neufassung

Stellungnahme FD Recht zur Neufassung der Entschädigungssatzung ÖT TOP 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Auszug AöA ÖT TOP 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Auszug AöA ÖT TOP 11

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anfrage Projektvorstellung dhb-Gruppe

dHb Solar Broschuere

E-Mail-Verkehr Projektanfrage dhb-Gruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 14.12.2022

Ö 3 Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Ö 4 1 Dok.Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2022

Ö 5 Information über die am 21.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung

Ö 7 Eingaben / Einwohnerfragestunde I

Ö 8 Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Ö 9 VO1 Dok.Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach § 82 GO

Ö 10 VO2 Dok.Eröffnungsbilanz der Gemeinde Wasbek zum 01.01.2022

Ö 11 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2022

Ö 12 VO2 Dok.Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan mit Anlagen

Ö 13 VO5 Dok.Einnahmen- und Ausgabenplanung des Sondervermögens Kameradschaftskasse 2023

Ö 14 VO2 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Ö 15 1 Dok.Kooperationsvereinbarung Regionalkonferenz

Ö 16 2 Dok.Änderung der Entschädigungssatzung wegen der Auslagenpauschale für die Kinderfeuerwehr

Ö 17 Platzbedarf Kita

Ö 18 1 Dok.Erweiterung des Spielplatzes an der Schulstraße

Ö 19 1 Dok.Einrichtung einer Tempo 30 - Zone in einem Teilbereich der Hauptstraße

Ö 20 3 Dok.Projektanfrage zur Einrichtung einer Photovoltaikanlage südöstlich der Bahnlinie Neumünster-Heide

Ö 21 Einwohnerfragestunde II

Ö 22 Verschiedenes (öffentlich)

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Niederschrift über die am 21.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte

N 24 Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2022

N 25 Personalangelegenheiten

N 26 Vertrags- und Vergabeangelegenheiten

N 26.1 Um- und Ausbau von Gemeindestraßen 2023 - Prehnsfelder Weg

N 26.2 Beratung zur möglichen Machbarkeitsstudie "Erweiterung Feuerwehrgerätehaus"

N 26.3 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 16 "Westlich Lerchenweg"

N 27 Bau- und Grundstücksangelegenheiten – Ankauf einer Fläche durch die Gemeinde -

N 28 Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

N 29 Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)