Sitzung
GV/004/2013
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl´s Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
04.12.2013
Zeit
18:32-22:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr |
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Ö 1 | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 04.12.2013
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
Beschluss: geändert beschlossen | ||
Ö 4 | Eingaben / Einwohnerfragestunde I
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2013
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Information über die am 25.09.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Anfragen der Gemeindevertreter
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2013
Beschluss: Kenntnis genommen | 0003/2013/DS | |
Ö 10 | Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2013
Beschluss: Kenntnis genommen | 0005/2013/DS | |
Ö 11 | Haushaltssatzung 2014 und Haushaltsplan mit Anlagen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0004/2013/DS | |
Ö 12 | Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Überarbeitung/Anpassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wasbek
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Überarbeitung/Anpassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wasbek
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Mittelholstein zur Brandschutzerziehung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 17 | Umbau des Wendeplatzes "Am Knüll" im Zuge des Anschlusses des Neubaugebietes
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Aufbringen von Zebrastreifen vor der Kindertagesstätte und der Schule in der Schulstraße
Beschluss: geändert beschlossen | ||
Ö 19 | Friedhof Wasbek - Standort für halbanonyme Gräber
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 20 | Kostenübernahme durch die Gemeinde Wasbek für den ehemaligen Bürgermeister im Rechtsstreit mit der BMW-Fraktion
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 21 | Erstattung von Sitzungsgeldern der BMW-Fraktion
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 22 | Erstattung von Auslagen der BMW-Fraktion im Rechtsstreit mit dem ehemaligen Bürgermeister
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 23 | Einwohnerfragestunde II
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 24 | Verschiedenes (öffentlich)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr |
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N 25 | Niederschrift über die am 25.09.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte | ||
N 26 | Vergabeangelegenheiten | ||
N 27 | Beschluss über die Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek | ||
N 28 | Bau- und Grundstücksangelegenheiten, u.a.: | ||
N 29 | Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) | ||
N 30 | Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) |