Sitzung
GV/023/2017
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
04.10.2017
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 04.10.2017
 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2017
 
Ö 5
Information über die am 14.06.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 9
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Kostenerstattung KiTaG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2013/DS
Ö 10
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (I. Halbjahr 2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2013/DS
Ö 11
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0091/2013/DS
Ö 12
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Schulverbandsumlage 2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0092/2013/DS
Ö 13
Leistungen von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Salzstreugerät)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0093/2013/DS
Ö 14
Bebauung Weststraße / Flurstücke 43 + 44

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 15
Entwurf Hallenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15.1
Beauftragung der Erstellung einer Entgeltordnung für die Sporthalle Wasbek

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0095/2013/DS
Ö 16
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Angebotsbebauungsplanes im rückwärtigen Bereich Lindenstr. 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Niederschlagswasserabgabe, Abgabeerklärung nach § 11 AbwAG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 19
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Niederschrift über die am 14.06.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 22.1
Hausmeister- und Reinigungstätigkeiten Sporthalle Wasbek
 
N 22.2
Beratung Verwaltungskostenpauschale
 
N 23
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Grünstreifen
 
N 24
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 25
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)