Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 13.12.2017 - 18:30 Uhr


Sitzung
GV/024/2017
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Sportlerheim, Schulstraße 16, 24647 Wasbek
Datum
13.12.2017
Zeit
18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Ehrung Gemeindevertreter Peter Mohr 
Ö 3Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 13.12.2017 
Ö 4Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2017 
Ö 6Information über die am 04.10.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse 
Ö 7Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 
Ö 8Eingaben / Einwohnerfragestunde I 
Ö 9Anfragen der Gemeindevertreter 
Ö 10Bebaubarkeit Flurstück 69/2, vorhabenbezogener Bebauungsplan Ehndorfer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11Neukalkulation der Schmutzwassergebühr ab 01.01.2018 und Neufassung von § 13 der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0096/2013/DS
Ö 12Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Bau Sporthalle)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0097/2013/DS
Ö 13Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0098/2013/DS
Ö 14Maßnahmen der Straßenunterhaltung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15Haushaltssatzung 2018 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0099/2013/DS
Ö 16Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17Entgeltordnung für die Sporthalle Wasbek und Hallenordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 18Einwohnerfragestunde II 
Ö 19Verschiedenes (öffentlich) 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Niederschrift über die am 04.10.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte 
N 21Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2017 
N 22Personalangelegenheiten 
N 23Vertrags- und Vergabeangelegenheiten 
N 23.1Beratung / Beschlussfassung Verwaltungskostenpauschale 
N 23.2Beratung / Beschlussfassung Vodafonevertrag 
N 24Bau- und Grundstücksangelegenheiten 
N 25Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 
N 26Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)