Sitzung
AÖA/004/2009
Gremium
Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten der Gemeinde Wasbek
Raum
Gemeindezentrum
Vor der offiziellen Sitzung findet ein Treffen um 18.15 Uhr am Ehrenmal bei der Kirche statt, um anschließend über die Neugestaltung des Ehrenmals beraten zu können.
Datum
05.03.2009
Zeit
19:03-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Information über die Tagesordnung
 
Ö 2.2
Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen
 
Ö 2.3
Fragen, Vorschläge, Anregungen zu Angelegenheiten, die nicht auf der Tagesordnung stehen
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 05. März 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. November 2008
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Antrag der BMW-Fraktion: Ehrenpreis der Gemeinde Wasbek

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6.2
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Abbau von vier überflüssigen Verkehrsschildern in der westlichen Hauptstraße

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.3
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für die Schaffung von rechtlichen Voraussetzungen für 30 km/h-Zonen bzw. -Straßen

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.4
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Ehrenmal

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 6.5
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zu den Linden in der Lindenstraße

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6.6
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Kreisstraße in Prehnsfelde

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6.7
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schreddergut

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 
Ö 6.8
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schulwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neugestaltung des Ehrenmals

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8
Spielgeräte Kiebitzweg (Herr Bramesfeld, FD - 66 -)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27. November 2008
 
N 3
Vergabe eines Schleppers (Herr Kühl, TBZ)
 
N 4
Erwerb einer Koppel hinter dem Schredderplatz
 
N 5
Sonstiges