Sitzung
GV/023/2022
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
14.12.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 14.12.2022
 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2022
 
Ö 5
Information über die am 21.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 9
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach § 82 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0101/2018/DS
Ö 10
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Wasbek zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0096/2018/DS
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0094/2018/DS
Ö 12
Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0100/2018/DS
Ö 13
Einnahmen- und Ausgabenplanung des Sondervermögens Kameradschaftskasse 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0095/2018/DS
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0099/2018/DS
Ö 15
Kooperationsvereinbarung Regionalkonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Änderung der Entschädigungssatzung wegen der Auslagenpauschale für die Kinderfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Platzbedarf Kita
 
Ö 18
Erweiterung des Spielplatzes an der Schulstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Einrichtung einer Tempo 30 - Zone in einem Teilbereich der Hauptstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Projektanfrage zur Einrichtung einer Photovoltaikanlage südöstlich der Bahnlinie Neumünster-Heide

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 22
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Niederschrift über die am 21.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 24
Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2022
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 26
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 26.1
Um- und Ausbau von Gemeindestraßen 2023 - Prehnsfelder Weg
 
N 26.2
Beratung zur möglichen Machbarkeitsstudie "Erweiterung Feuerwehrgerätehaus"
 
N 26.3
15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 16 "Westlich Lerchenweg"
 
N 27
Bau- und Grundstücksangelegenheiten – Ankauf einer Fläche durch die Gemeinde -
 
N 28
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 29
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)