Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 14.12.2022 - 18:00 Uhr


Sitzung
GV/023/2022
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
14.12.2022
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 14.12.2022 
Ö 3Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4 
Ö 5Information über die am 21.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 
Ö 7Eingaben / Einwohnerfragestunde I 
Ö 8Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung 
Ö 9Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach § 82 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0101/2018/DS
Ö 10Eröffnungsbilanz der Gemeinde Wasbek zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0096/2018/DS
Ö 111. Nachtragshaushaltssatzung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0094/2018/DS
Ö 12Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0100/2018/DS
Ö 13Einnahmen- und Ausgabenplanung des Sondervermögens Kameradschaftskasse 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0095/2018/DS
Ö 14Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0099/2018/DS
Ö 15 
Ö 16 
Ö 17Platzbedarf Kita 
Ö 18 
Ö 19 
Ö 20 
Ö 21Einwohnerfragestunde II 
Ö 22Verschiedenes (öffentlich) 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23Niederschrift über die am 21.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte 
N 24Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2022 
N 25Personalangelegenheiten 
N 26Vertrags- und Vergabeangelegenheiten 
N 26.1Um- und Ausbau von Gemeindestraßen 2023 - Prehnsfelder Weg 
N 26.2Beratung zur möglichen Machbarkeitsstudie "Erweiterung Feuerwehrgerätehaus" 
N 26.315. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 16 "Westlich Lerchenweg" 
N 27Bau- und Grundstücksangelegenheiten – Ankauf einer Fläche durch die Gemeinde - 
N 28Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 
N 29Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)