Sitzung
GV/024/2023
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühls Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
29.03.2023
Zeit
19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 29.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2022
 
Ö 5
Information über die am 14.12.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 9
Wahl des Gemeindewehrführers und des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0103/2018/DS
Ö 10
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach 82 GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung (2. Halbjahr 2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2018/MV
Ö 11
Fortschreibung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0098/2018/DS
Ö 12
Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0102/2018/DS
Ö 13
Antrag auf Mitgliedschaft in der Klimaschutzagentur
 
Ö 14
Aufstellung von Containern für die Kita
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 16
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:18 Uhr

N 17
Niederschrift über die am 14.12.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 18.1
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für 2024-2028
 
N 19
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 19.1
Fahrzeugbeschaffung LF 10
 
N 19.2
Erneuerung Bauhoffahrzeug
 
N 19.3
Auftragsvergabe für die Anschaffung von Spielgeräten
 
N 20
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Antrag der SPD - Fraktion
 
N 20.2
Aufstellung von Containern für die Kita
 
N 21
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 22
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)