Sitzung
GV/009/2009
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl's Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
21.04.2009
Zeit
19:05-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde, Eingaben
 
Ö 3
Information über die Tagesordnung
 
Ö 3.1
Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 21. April 2009

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02. Dezember 2008 (bereits in Händen)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag der BMW-Fraktion: Ehrenpreis der Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.2
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Abbau von vier überflüssigen Verkehrsschildern in der westlichen Hauptstraße - Anlage 7.2 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.3
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für die Schaffung von rechtlichen Voraussetzungen für 30 km/h-Zonen bzw. -Straßen - Anlage 7.3 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Ehrenmal - Anlage 7.4 -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.5
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zu den Linden in der Lindenstraße - Anlage 7.5 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.6
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Kreisstraße in Prehnsfelde - Anlage 7.6 -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.7
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schreddergut - Anlage 7.7 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.8
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schulwald - Anlage 7.8 -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.9
Antrag der BWM-Fraktion: Biotop zwischen Sportplatz und Aalbek, Flurstück-Nr. 72 - Anlage 7.9 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.10
Antrag der BMW-Fraktion: Übertragung von Aufgaben des Kreises Rendsburg-Eckernförde auf die Gemeinde Wasbek - Anlage 7.10 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.11
Antrag der BMW-Fraktion: Anlegung von mindestens zwei Zebrastreifen an der Kreuzung Bahnhofstraße / Lindenstraße / Lindenstieg auf der Kreisstraße - Anlage 7.11 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 9
Gebührensatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wasbek

Beschluss: geändert beschlossen

0031/2008/DS
Ö 10
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (2. Halbj. 2008-VerwHH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2008/DS
Ö 11
Vermögensauseinandersetzung mit dem Amt Aukrug - Neufassung - siehe Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2008/DS
Ö 12
16. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hofstelle Kühl"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2008/DS
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 17 "Hofstelle Kühl"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2008/DS
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 15 "Hauptstraße / Lindenstraße"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

0001/2008/MV
Ö 15
Aussprache über die Anzahl der Wahlbezirke zur Europawahl
 
Ö 16
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Regenrückhaltebecken pp)

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2008/DS
Ö 17
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

0040/2008/DS
Ö 18
Ausweisung möglicher Windenergieflächen - Anlage -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 
Ö 19
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2008
 
N 3
Antrag der BMW-Fraktion: Erwerb einer Koppel hinter dem Schredderplatz - Anlage 5.1 -
 
N 4
Auswahl eines Planungsbüros für den Bau einer Sporthalle
 
N 5
Auswahl eines Planungsbüros für die Bauleitplanung für den Bereich der ehemaligen Hofstelle Kühl
 
N 6
Beschluss zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
 
N 7
Bauangelegenheiten, hier: Bauvorhaben Meinert
 
N 8
Verschiedenes