Sitzung
GV/010/2010
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl's Gasthof,
Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
03.02.2010
Zeit
19:33-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung gemäß § 33 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde, Eingaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information über die Tagesordnung
 
Ö 4.1
Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen
 
Ö 5
Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 03. Februar 2010

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10. Dezember 2009

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7
Information des Bürgermeisters zu den Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Wasbek vom 10. Dezember 2009
 
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Erlass einer Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0058/2008/DS
Ö 11
Krankenpflegeverein Aukrug e.V. - Neufassung der Satzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2008/MV
Ö 12
Umbesetzungen
 
Ö 12.1
Ausschussumbesetzungen, Vertretung in der Schulverbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0057/2008/DS
Ö 12.2
Wahl von Mitgliedern in den Vetreter-Pool

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bürgerentscheid
 
Ö 13.1
Widerspruch gegen den Bescheid zur Zulässigkeit Bürgerbegehren der KA v. 19.01.2010

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13.2
Festlegung des Termins des Bürgerentscheides

Beschluss: vertagt

0054/2008/DS
Ö 13.3
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreter für den Ausschuss der Gemeinde Wasbek zur Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids zur Ausweisung von Eignungsflächen zur Windenergienutzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Übertragung der übrigen Aufgaben des Gemeindewahlleiters insgesamt auf den Oberbürgermeister der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2008/DS
Ö 15
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2008/DS
Ö 16
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2008/DS
Ö 17
Haushaltssatzung 2010 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2008/DS
Ö 18
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:53 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10. Dezember 2009
 
N 3
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Verschiedenes