Sitzung
GV/019/2011
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Jugendheim, Schulstr. 16, 24647 Wasbek
Datum
07.12.2011
Zeit
18:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 07.12.2011
 
Ö 3
Eingaben, Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.08.2011
 
Ö 5
Information zu den Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.08.2011
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 8
Ausschussumbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0101/2008/DS
Ö 9
Antrag der BMW-Fraktion vom 22.11.2011 zu Gemeindestraßen - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wg. Straßenschäden
 
Ö 10
Neufassung der Abwassersatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2008/DS
Ö 11
Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlasss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0100/2008/DS
Ö 12
Übernahme von Anwaltskosten für den Bürgermeister durch die Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 3

0087/2008/DS
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 17 "Hofstelle Kühl"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0097/2008/DS
Ö 14
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Tierklinik Bahnhofstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

0089/2008/DS
Ö 15
Regionalpläne Schleswig-Holstein 2011 für den Planungsraum III

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2008/DS
Ö 16
Antrag zur Angelnutzung am Trelleborgsee

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

0098/2008/DS
Ö 17
Rückbau der Grüninsel in der Bahnhofstraße

Beschluss: geändert beschlossen

0096/2008/DS
Ö 18
Änderung der Buslinienführung, Haltestelle vor dem Geschäft in der Lindenstraße
 
Ö 19
Standort des Unterstandes vom Gewerbeverein Wasbek
 
Ö 20
Endgültige Fassung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0079/2008/DS
Ö 21
Übertragung des Anspruchs auf Kostenausgleich nach dem Kindertagesstättengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0094/2008/DS
Ö 22
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2008/DS
Ö 23
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2008/DS
Ö 24
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2008/DS
Ö 25
Haushaltssatzung 2012 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2008/DS
Ö 26
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.08.2011
 
N 3
Ehrenpreis der Gemeinde Wasbek
 
N 4
Anschaffung von Stühlen für das Jugendheim
 
N 5
Entwässerung B-Plan 17
 
N 6
Vertragsangelegenheiten
 
N 7
Vergabe
 
N 8
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 9
Verschiedenes