SessionNet | Ratsversammlung - 21.11.2017

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antwort zu TOP 8.1

Einwohnerfrage betr. Ausbau der Kreuzung Boostedter/Hartwigswalder/Leinestraße

0401/2013/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.1

Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Verzicht auf Straßenbaubeiträge

0411/2013/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.2

Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Leistungsfähige Netzinfrastruktur zur Nutzung digitaler Endgeräte an Neumünsteraner Schulen

0402/2013/An

Beschlusstext

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BfB und FDP betr. Erhebung von Straßenbaubeiträgen

0403/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Aussetzung der Straßenbaubeiträge

0410/2013/An

Beschluss: zurückgezogen

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Geschwindigkeitsanzeigen

0366/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Kriterien für die Errichtung neuer städtischer Gebäude

0404/2013/An

Beschluss: zurückgezogen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Aufhebung der Befristung des Kommunalen Ordnungsdienstes

0356/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Änderungen für die Holstenköste

0405/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zu den Kostenbescheiden der AnwohnerInnen im Hufeisenweg

0406/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Ermöglichung der Liveübertragung durch den OK Kiel für zukünftige Ratsversammlungen per Internetstreaming

0407/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Haushaltsüberschüsse bei Sozialausgaben

0409/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Mor, fraktionslos betr. Kulturrassistische Aussagen in der Ratsversammlung

0408/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Anlage zu 1075/2013/DS 10.10.2017

1075/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 DS 1091 2013 DS Stellungnahme Lehrerkonferenz Wichernschule

Anlage 2 DS 1091 2013 DS Stellungnahme Schulkonferenz Fröbelschule

Anlage 3 DS 1091 2013 DS Stellungnahme KEB

1091/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Raumprogramm Neubau Kita Gartenstadt für DS Nov. 2017

1082/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage Honorarangebot

1080/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung

Anlage 2: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten vom 12.05.2017

1081/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Technikum Erdgeschoss

Technikum Lageplan

Technikum Obergeschoss

1099/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Buddestraße vorbereitende Untersuchung

1089/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

1090/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

1048/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1051/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlagen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

Anlage zur Mitteilungsvorlage 0491 2013 MV

0491/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage Wirtschaftsplan

0498/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 21.11.2017

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 26.09.2017

Ö 5 TexteInformation über die am 26.09.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteMitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteEinwohnerfrage betr. Ausbau der Kreuzung Boostedter/Hartwigswalder/Leinestraße

Ö 9 TexteAktuelle Stunde

Ö 10 Anfragen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Verzicht auf Straßenbaubeiträge

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Leistungsfähige Netzinfrastruktur zur Nutzung digitaler Endgeräte an Neumünsteraner Schulen

Ö 11 Anträge

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BfB und FDP betr.Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Aussetzung der Straßenbaubeiträge

Ö 11.3 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Geschwindigkeitsanzeigen

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Kriterien für die Errichtung neuer städtischer Gebäude

Ö 11.5 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Aufhebung der Befristung des Kommunalen Ordnungsdienstes

Ö 11.6 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Änderungen für die Holstenköste

Ö 11.7 VO1 Dok.TexteAntrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zu den Kostenbescheiden der AnwohnerInnen im Hufeisenweg

Ö 11.8 VO1 Dok.TexteAntrag der BfB-Ratsfraktion betr. Ermöglichung der Liveübertragung durch den OK Kiel für zukünftige Ratsversammlungen per Internetstreaming

Ö 11.9 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Haushaltsüberschüsse bei Sozialausgaben

Ö 11.10 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Mor, fraktionslos betr. Kulturrassistische Aussagen in der Ratsversammlung

Ö 12 VO2 Dok.TexteHandlungskonzept Armut

Ö 13 VO4 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung (SEP) hier: Organisatorische Verbindung der beiden Förderzentren Fröbelschule und Wichernschule

Ö 14 VO2 Dok.TexteReservierung von Plätzen in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung für Kinder, die mit ihren Müttern im Frauenhaus untergebracht sind - NEUFASSUNG -

Ö 15 VO2 Dok.TexteNeubau der Kindertagesstätte Gartenstadt und einer gemeinsamen Mensa mit der OGTS (offene Ganztagsschule) Gartenstadt

Ö 16 VO8 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Neustrukturierung WA hier: Entwurf Betrauungsakt

Ö 17 VO2 Dok.TexteLeistung von überplanm. Aufwendungen im Ergebnisplan (Stühle/Teppich Theater)

Ö 18 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (LÄMMkom)

Ö 19 VO1 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Änderung der Satzung

Ö 20 VO16 Dok.TexteÄnderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung - Einführung der Duo-Gebühr

Ö 21 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neumünster vom 04.03.2014

Ö 22 VO8 Dok.TexteNeufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2018

Ö 23 VO4 Dok.TexteNeubau Technikum - Planungsbeschluss

Ö 24 VO2 Dok.TexteStädtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt - Quartier Buddestraße"

Ö 25 VO7 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Sondergebiet Oderstraße - (FOC)"

Ö 26 VO12 Dok.TexteGrundschule an der Schwale - Baubeschluss - NEUFASSUNG -

Ö 27 VO9 Dok.TexteTimm-Kröger-Schule - Erweiterung zur offenen Ganztagsschule - NEUFASSUNG -

Ö 28 VO12 Dok.TexteErweiterung Hans-Böckler-Schule - NEUFASSUNG -

Ö 29 VO2 Dok.TexteMaßnahmenplanung der kommunale Bildungsplanung: Abschließender Sachstand

Ö 30 VO3 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Umsetzung Gesetz zur Stärkung der Kommunalwirtschaft

Ö 31 VO2 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2018 der Kiek in! AöR

Ö 32 Dringliche Vorlagen

Ö 32.1 VO1 Dok.TexteHans-Böckler-Schule (HBS) hier: Bildung einer Außenstelle auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung Neumünster (EAE)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:34 Uhr

N 33 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 26.09.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

N 34 TexteMitteilungen