SessionNet | Ratsversammlung - 27.03.2018

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.1

Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Entwicklung von Pflege- bzw. Hilfebedürftigen in Neumünster

0443/2013/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.2

Vorlage: 0435/2013/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.3

Große Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke, betr. Absage Sitzungsraum für "marxistische linke" im Kiek In

0436/2013/An

Beschlusstext

modifizierter Antrag zu TOP 11.1

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Regeln zur Besetzung von Aufsichtsräten

0445/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Gemeinsamer Antrag von den Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Erarbeiten eines Maßnahmenkatalogs für die Erhöhung der Artenvielfalt in der Stadt Neumünster

0446/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

modifizierter Antrag zu TOP 11.3

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Entwurf für einen Kita- und Hort- Investitionsplan

0437/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Zuschuss für die Stadttöpferei 2019

0438/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Modifizierung

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Erstellung eines Raumprogramms für ein Verwaltungsgebäude

0447/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Landesunterkunft zur Aufnahme von Geflüchteten in Schleswig-Holstein

0448/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Anlage zum Antrag 0431 2013 An

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Neufassung der Grundsätze über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports (Sportförderungsgrundsätze)

Vorblatt Antrag 0431 2013 An

0431/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

modifizierter Antrag zu TOP 11.8

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erstellung eines Konzeptes für den Internetzugang an allen Schulen Neumünsters

0444/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zum Umgang mit gelben Säcken

0439/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Gewinnausschüttung der Sparkasse Südholstein

0440/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Ausländerrückführung statt Integration

0441/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Dunkle Ecken in Neumünster

0442/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Vertragsentwurf vom 15.02.2018

1190/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Einn. u. Ausg.plan 2018 FF Gadeland

1172/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Synopse Abfallgebührensatzung

Anlage 2 Abfallgebührensatzung

1179/2013/DS

Beschluss: beschlossen

ergänzende Infos des TBZ

Lageplan

Pumpwerk-Filtration 1

Pumpwerk-Filtration 2

1181/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage z. Drucksache 1170 2013 DS

1170/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag

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Mitteilungsvorlage

Änderungsantrag zur MV Neufassung

0512/2013/MV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Anlage zu 1195 2013 DS, Weiterentwicklung Bedarfsermittlung

1195/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachstand Brandverhütungsschauen 02-2018

1184/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Schr20180110 AW-Baumeister

Vorlage 1043

1167/2013/DS

Beschluss: geändert beschlossen

20171208 SK Leistungsbeschreibung ÖRV RD-ECK-NMS (CM) neu (3)

20171208 SK Leistungsbeschreibung ÖRV SE-NMS (CM) neu

Vereinbarung

1182/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017 Kostenaufstellung

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Lageplan

Gegenüberstellung Kostenaufstellung

1196/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlagen

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Mitteilungsvorlage

1. Nachtragsstellenplan 2016 Stand 31.12.17

2. Stellenplan 2017 18 Stand 31.12.17

0534/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anlagen

Mitteilungsvorlage

Anlage Wirtschaftspläne 2018

0526/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0537/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0538/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Satzung Pflichtfeuerwehr Mitte

1204/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Seite 12 zur besseren Lesbarkeit

Vergleichende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Technicum 20180316 GESAMT jle

1203/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

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Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:37 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 27.03.2018

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom

Ö 5 TexteInformation über die am 13.02.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteMitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 TexteAktuelle Stunde

Ö 10 Anfragen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Entwicklung von Pflege- bzw. Hilfebedürftigen in Neumünster

Ö 10.2 1 Dok.TexteGroße Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel Abgasen

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke, betr. Absage Sitzungsraum für "marxistische linke" im Kiek In

Ö 11 Anträge

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Regeln zur Besetzung von Aufsichtsräten

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag von den Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Erarbeiten eines Maßnahmenkatalogs für die Erhöhung der Artenvielfalt in der Stadt Neumünster

Ö 11.3 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Entwurf für einen Kita- und Hort- Investitionsplan

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Zuschuss für die Stadttöpferei 2019

Ö 11.5 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Erstellung eines Raumprogramms für ein Verwaltungsgebäude

Ö 11.6 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Landesunterkunft zur Aufnahme von Geflüchteten in Schleswig-Holstein

Ö 11.7 VO3 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion gemäß § 15 (8) GeschORV betr.: Neufassung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports (Sportfördergrundsätze)

Ö 11.8 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Erstellung eines Konzeptes für den Internetzugang an allen Schulen Neumünsters

Ö 11.9 VO1 Dok.TexteAntrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zum Umgang mit gelben Säcken

Ö 11.10 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Gewinnausschüttung der Sparkasse Südholstein

Ö 11.11 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Ausländerrückführung statt Integration

Ö 11.12 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Dunkle Ecken in Neumünster

Ö 12 VO2 Dok.TexteVerwaltungsgemeinschaften: 1. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Wasbek und der Stadt Neumünster

Ö 13 VO1 Dok.TexteLeistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2017 nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 Hauptsatzung

Ö 14 VO2 Dok.TexteLeistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen (FD 53)

Ö 15 VO1 Dok.TexteLeistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2017

Ö 16 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2018

Ö 17 VO3 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR

Ö 18 VO2 Dok.TexteEinnahmen- und Ausgabenplanung der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2018

Ö 19 VO3 Dok.TexteÄnderung der Abfallgebührensatzung

Ö 20 VO6 Dok.TexteNeubau einer Abwasserfiltration

Ö 21 VO3 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung, hier: Namensgebung für die nach der organisatorischen Verbindung der Förderzentren Fröbelschule und Wichernschule zum 01.02.2018 neu entstandenen Schule

Ö 22 VO2 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung (SEP) hier: Wilhelm-Tanck-Schule - Aktualisiertes Raumprogramm für eine 3-zügige Gemeinschaftsschule als Offene Ganztagsschule

Ö 22.1 VO2 Dok.TexteWilhelm-Tanck-Schule - Erweiterung

Ö 23 VO1 Dok.TexteZuschuss für den Verein „Freies Radio Neumünster e. V.“ als Defizitförderung

Ö 24 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Bundesteilhabegesetzes,

Ö 25 VO1 Dok.TexteBedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen - Hier: Veränderung und Ausbau von Platzzahlen im Sozialraum Tungendorf

Ö 26 VO1 Dok.TexteWahl der Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

Ö 27 VO1 Dok.TexteWahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Wittorf sowie für den Wahlbezirk Böcklersiedlung-Bugenhagen in der Stadt Neumünster

Ö 28 VO2 Dok.TexteUmgestaltung Helmut-Loose-Platz

Ö 29 VO2 Dok.TexteBrandschutzmaßnahmen an diversen Schulen

Ö 30 VO3 Dok.TexteMonitoring für großflächige Einzelhandelsstandorte

Ö 31 VO4 Dok.TexteBeschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Segeberg

Ö 32 VO5 Dok.TexteIntegriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Ö 33 VO5 Dok.TexteBeräumung von Teilflächen der ehemaligen Scholtz-Kaserne

Ö 34 VO3 Dok.TexteBericht zur Besetzung der zusätzlichen Planstellen gemäß 1. Nachtragsstellenplan 2016 und Stellenplan 2017/18

Ö 35 VO2 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2018 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Ö 36 VO1 Dok.TexteHans-Böckler-Schule (HBS),hier: Genehmigung der Bildung einer Außenstelle auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung Neumünster (EAE)

Ö 37 VO1 Dok.TexteHindenburg-Kaserne - Unterkunftsgebäude für Flüchtlinge

Ö 38 VO1 Dok.TexteStadtradeln 2018

Ö 39 Dringliche Vorlagen

Ö 39.1 VO2 Dok.TexteAufstellung einer Pflichtfeuerwehr der Stadt Neumünster

Ö 39.2 VO1 Dok.TexteGartenstadtschule Provisorische Mittagsverpflegung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule

Ö 39.3 VO3 Dok.TexteNeubau Technikum

Ö 39.4 VO2 Dok.TexteKommunalinvestitions-förderungsgesetz II

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:06 Uhr

N 40 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.02.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

N 41 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 42 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 43 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 44 Verkauf eines Grundstückes im Bereich des B-Planes 177 (Gewerbepark Eichhof)

N 45 Mitteilungen