SessionNet | Hauptausschuss - 01.09.2020

Sitzung

HA/019/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

in den Ratssaal

Datum

01.09.2020

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Einladung Kopiervorlage HA

Niederschrift Ö ausschüsse

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Beschlusstext
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 3	Tagesordnung der Sitzung am 01.09.2020		Beschlusstext
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.08.2020		Beschlusstext
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Antrag des StB Einfeld betr. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung Beschluss: vertagt	0165/2018/An	Beschlusstext Antrag des StB Einfeld betr. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung Protokollauszug StB Einfeld
Ö 6	Bestellung / Aufhebung der Bestellung zum Rechnungsprüfer im Fachdienst Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	0630/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 7	Ausschussumbesetzungen: a) Bau- und Vergabeausschuss b) Planungs- und Umweltausschuss c) Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	0642/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 8	Engagementförderung: - Sachstandsbericht - Verortung der Koordinierungsstelle Beschluss: beschlossen	0644/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 9	Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Kita Hartallee Außenstelle Erweiterung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0635/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 10	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Schadstoffsammelcontainer) Beschluss: einstimmig beschlossen	0638/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 11	Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0541/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage
Ö 12	Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren und Kiek in! Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	0500/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 13	Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH hier: Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen	0562/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage
Ö 14	Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0520/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anl. 1 FF Tungendorf-Stadt Planung 2020 Anl. 2 FF Tungendorf-Dorf Planung 2020
Ö 15	Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0593/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1 Kosten und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse örE 2015 - 2019.xlsm Anlage 2 Erläuterungen
Ö 16	Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0594/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Kosten- und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse SW 2015 - 2019
Ö 17	Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0595/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 Kosten- und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse NW 2015 - 2019.xlsx
Ö 18	Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0596/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 Kosten- und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse 2015 2019
Ö 19	Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 2018-2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0629/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage: KBP 2020
Ö 20	Rahmenkonzept für Streetwork in der Stadt Neumünster Beschluss: beschlossen	0556/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache 0556 2018 DS Anlage 1
Ö 21	Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	0599/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache DS 0599 2018 Anlage 1 DS 0599 2018 Anlage 2 DS 0599 2018 Anlage 3
Ö 22	Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Blau-Weiß Wittorf Neumünster für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2026 (Trägerschaft des Jugendfreizeitheimes Wittorf) Beschluss: einstimmig beschlossen	0602/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache DS 0602 2018 Anlage 1 DS 0602 2018 Anlage 2
Ö 23	Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) Beschluss: einstimmig beschlossen	0605/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache DS 0605 2018 Anlage 1
Ö 24	Rahmenkonzept zur verbindlich gestalteten Kooperation der Neumünsteraner Schulen mit der Stadtbücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	0620/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 1 zu 0620-2018-DS
Ö 25	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung – Satzung - für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster (BenEntgO) und der Benutzungsordnung – Satzung - für die öffentlichen Sportanlagen der Stadt Neumünster (Sportstättenordnung – SportStO- Beschluss: einstimmig beschlossen	0529/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache 0529-2018-DS Anlage 1 0529-2018-DS Anlage 2 0529-2018-DS Anlage 3 0529-2018-DS Anlage 4
Ö 26	Neufassung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports – Sportfördergrundsätze – unter Berücksichtigung umsatzsteuerrechtlicher Änderungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0530/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache 0530-2018-DS Anlage 1 0530-2018-DS Anlage 2
Ö 27	Betrieb des Mehrgenerationenhauses Tungendorf (MGH) im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2028 unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinie des Bundes Beschluss: einstimmig beschlossen	0590/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache 20200702 4 Nachtrag Überlassung MGH Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 MGH Nachtrag 2014 MGH Nachtrag 2015 MGH Nachtrag 2016 MGH Überlassung 2011
Ö 28	Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0623/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage 1 zu DS 0623 2018 DS neu Anlage 2 Synopse Richtlinie Übergang Aug bis Dez 20 Anlage 3 DS 0623 2018 DS neu Anlage 4 Synopse Richtl 01.21 kompl
Ö 29	Neubau einer Kindertagesstätte des DRK Kreisverbandes Neumünster e.V. zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	0627/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 30	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	0628/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 31	Satzung zur Bedarfsanmeldung für die frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege (Kitabedarfsanmeldungssatzung), Neufassung zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0633/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 zur DS - Bedarfsanmeldung Satzung Anlage 2 zur DS - Gegenüberstellung der Paragraphen - 12.05.2020
Ö 32	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gesundheitsämtern des Landes S-H, der Kassenärztlichen Vereinigung S-H und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes S-H Beschluss: einstimmig beschlossen	0608/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Vertrag datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
Ö 33	Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster Beschluss: geändert beschlossen	0604/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Raumkonzept 0604
Ö 34	Wahlangelegenheiten Beschluss: Kenntnis genommen	0618/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 35	Rechtskonforme Augabenwahrnehmung in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Beschluss: keine Abstimmung	0619/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache
Ö 36	Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017 / 2018 Beschluss: geändert beschlossen	0471/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache 1a Abw. SWN anlage 1a 1b Abw. FD 63 Anlage 1b 1c Abw. I-Bank Anlage 2 1c 1d Abw. I-Bank Anlage 3 1d 1e Abw. I-Bank Anlage 5 1e 1 Abw. WRVK 2 Fortschr. WRVK 2017 2018 3 WRVK NMS Steckbriefe 4a Karte Flächenpotenz. Stadtmitte 4a 4b Karte Flächenpotenz. Boecklersiedl. Faldera Wittorf 4c Karte Flächenpotenz. Gartenstadt Tungendorf 4d Karte Flächenpotenz. Brachenfeld Ruthenberg Gadeland 4e Karte Flächenpotenz. Einfeld 4 Bericht Flächenpotenzialanalyse 5 Monitoring (Indikatorenset-Übersicht) Ergänzung DS 471 Wohnraumversorgungskonzept Steckbriefe Flächenpotentiale NMS 20200108
Ö 37	Stadtteil West Beschluss: einstimmig beschlossen	0481/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Lageplan
Ö 38	Masterplan Mobilität, Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) - Entwurf Beschluss: beschlossen	0526/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Radverkehrskonzept 2020 Entwurf
Ö 39	Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	0610/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht) Anlage 2-1 Anlage 2-3 Anlage 3 Anlage 4 Anlage2-0 Anlage2-2 Anlage2-4
Ö 40	Ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte Beschluss: einstimmig beschlossen	0614/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache 20200713 Ökol.-Ll Blp Entwurf
Ö 41	Klimaanpassungsstrategie für Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0631/2018/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache 200717 Klimaanpassungsstategie (KAS)-DS Anlage
Ö 42	Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Verordnung der Stadt Neumünster zum Schutz von Naturdenkmälern zur Beratung vorgelegt Beschluss: einstimmig beschlossen	0507/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Nr. 1 Nr. 10 Nr. 11 Nr. 12 Nr. 14 Nr. 15 Nr. 16 Nr. 17 Nr. 18 Nr. 19 Nr. 2 Nr. 20 Nr. 21 Nr. 22 Nr. 23 Nr. 24 Nr. 25 Nr. 26 Nr. 27 Nr. 28 Nr. 29 Nr. 3 Nr. 30 Nr. 31 Nr. 32 Nr. 33 Nr. 34 Nr. 35 Nr. 36 Nr. 37 Nr. 4 Nr. 5 Nr. 6 Nr. 7 Nr. 8 Nr. 9 Anlage 1 - NaturdenkmalVO Neufassung Anlage 1 a - Verzeichnis der geschützten Naturdenkmale Anlage 2 - Synopse
Ö 43	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: vertagt	0568/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 44	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: keine Abstimmung	0589/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 1 Anlage 1 2 Anlage 2 1 Anlage 2 2
Ö 45	Berichtswesen
Ö 45.1	Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster hier: Gesundheitsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0244/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage Gesundheitsbericht2019
Ö 46	Dringliche Vorlagen		Beschlusstext
Ö 47	Mitteilungen
Ö 47.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadtentwicklungsbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2018/MV	Beschlusstext Beschlussvorschlag Mitteilungsvorlage SEB NMS 2020 webversion
Ö 47.2	Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (I. Halbjahr 2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0261/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 47.3	Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Fröbelschule) Beschluss: Kenntnis genommen	0275/2018/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 47.4	Vorläufiger Gesamtabschluss 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0266/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 47.5	Vorläufiger Jahresabschluss 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0263/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 47.6	Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzung der Gesellschafterversammlungen WA Beschluss: Kenntnis genommen	0274/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 47.7	Städtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 47.8	BigBags für die Laubentsorgung Beschluss: Kenntnis genommen	0259/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Anlage 1 bis 10
Ö 47.9	OECD-Studie für Regionalentwicklung in der Metropolregion Hamburg Beschluss: Kenntnis genommen	0267/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2.1 Anlage 2.2
Ö 47.10	Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes mit der Gemeinde Boostedt auf dem Gelände der Rantzau-Kaserne Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Lageplan Konversion-RK-Boostedt
Ö 47.11	Jugendspielplatz - Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots Beschluss: Kenntnis genommen	0250/2018/MV	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Mitteilungsvorlage Entwurfsplan
Ö 47.12	Wilhelm-Tanck-Schule Beschluss: Kenntnis genommen	0252/2018/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage WTS BA01-Lageplan
Ö 47.13	Sonstige Mitteilungen		Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 48	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am18.08.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
N 49	Übertragung der Leitung des städtischen Fachdienstes Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
N 50	Verlängerung Laufzeit Erbbaurecht
N 51	Verkauf eines Grundstücks im Bereich Wasbeker Straße
N 52	Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht
N 53	Verkauf eines Gewerbegrundstücks
N 54	Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen
N 55	Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2019 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
N 56	Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2020 städtischer Gesellschaften
N 57	Städtische Beteiligungen: FEK hier: Statusbericht "Ersatzneubau des FEK", Stand: 08/2020
N 58	Städtische Beteiligungen: SWN Statusbericht "Unternehmensentwicklung" Stand: 08/2020
N 59	Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
N 60	Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr