SessionNet | Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten der Gemeinde Wasbek - 05.03.2009

Sitzung

AÖA/004/2009

Gremium

Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten der Gemeinde Wasbek

Raum

Gemeindezentrum
Vor der offiziellen Sitzung findet ein Treffen um 18.15 Uhr am Ehrenmal bei der Kirche statt, um anschließend über die Neugestaltung des Ehrenmals beraten zu können.

Datum

05.03.2009

Zeit

19:03-22:05 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage öffentliche Sitzung Ausschuss für Öfftl. Ang. 05.03

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: vertagt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 Information über die Tagesordnung

Ö 2.2 Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen

Ö 2.3 Fragen, Vorschläge, Anregungen zu Angelegenheiten, die nicht auf der Tagesordnung stehen

Ö 3 Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 05. März 2009

Ö 4 Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. November 2008

Ö 5 Anfragen

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 Antrag der BMW-Fraktion: Ehrenpreis der Gemeinde Wasbek

Ö 6.2 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Abbau von vier überflüssigen Verkehrsschildern in der westlichen Hauptstraße

Ö 6.3 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für die Schaffung von rechtlichen Voraussetzungen für 30 km/h-Zonen bzw. -Straßen

Ö 6.4 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Ehrenmal

Ö 6.5 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zu den Linden in der Lindenstraße

Ö 6.6 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Kreisstraße in Prehnsfelde

Ö 6.7 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schreddergut

Ö 6.8 Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schulwald

Ö 7 Neugestaltung des Ehrenmals

Ö 8 Spielgeräte Kiebitzweg (Herr Bramesfeld, FD - 66 -)

Ö 9 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

N 2 Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27. November 2008

N 3 Vergabe eines Schleppers (Herr Kühl, TBZ)

N 4 Erwerb einer Koppel hinter dem Schredderplatz

N 5 Sonstiges