Sitzung
GV/005/2014
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl´s Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
26.03.2014
Zeit
19:01-23:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 26.03.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Eingaben / Einwohnerfragestunde I

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information über die am 04.12.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anfragen der FD-Fraktion zu den Entwicklungen an der Loh

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 10
Öffentlich-rechtliche Verträge Kreis RD-Eck / Gemeinde Wasbek über die Übertragung von Aufgaben auf die Gemeinde bzw. Übernahme der Spielhallenaufsicht durch den Kreis

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Wahl eines stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsbezirk der Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

0009/2013/DS
Ö 12
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO - II. Halbjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2013/DS
Ö 13
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO i. V. mit § 4 - II. Halbjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2013/DS
Ö 14
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2013/DS
Ö 15
Friedhof Wasbek

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Straßenunterhaltungsarbeiten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17
Am Knüll, Erneuerung Straßenbeleuchtung von Wendeplatz bis Hauptstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Anbau Bauhof, weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Weg-Pflasterung Eingang Friedhof - Kirche, weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 20
Wendeplatz Am Knüll, Ausbau

Beschluss: beschlossen

 
Ö 21
Antrag auf Einleitung einer Bauleitplanung als Bebauungsplan der Innenentwick-lung nach § 13a BauGB für den rückwärtigen Bereich Lindenstr. 18

Beschluss: beschlossen

 
Ö 22
Überplanung kleiner Spielplatz am Aalbek / Sparkasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Vorschläge der BMW- Fraktion

Beschluss: beschlossen

 
Ö 24
Antrag von Anliegern der Hauptstraße auf Geschwindigkeitsbegrenzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 25
Einholung von Angeboten für einen neuen Aufsitzrasenmäher incl. Inzahlungnahme des Altgerätes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht durch Gemeindevertreter

Beschluss: beschlossen

 
Ö 27
Einwohnerfragestunde II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28
Verschiedenes (öffentlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:00 Uhr

N 29
Niederschrift über die am 04.12.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 30
Personalangelegenheiten
 
N 31
Vergabeangelegenheiten, u.a.:
 
N 32
Bau- und Grundstücksangelegenheiten, u.a.:
 
N 33
Unterhaltung und Pflege der Grüninseln
 
N 34
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 35
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)