Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 09.12.2015 - 18:30 Uhr


Sitzung
GV/013/2015
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
09.12.2015
Zeit
18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 
Ö 3Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Niederschrift der Einwohnerversammlung und öffentlichen Sitzung vom 23.09.2015 
Ö 5Information über die am 23.09.2015 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 
Ö 7Eingaben / Einwohnerfragestunde I 
Ö 8Anfragen der Gemeindevertreter 
Ö 9Bestellung der Flüchtlichtlingsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0042/2013/DS
Ö 11Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0035/2013/DS
Ö 12Zahlung von Sitzungsgeld an die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte für 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0036/2013/DS
Ö 13Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Beauftragten der Geschwindigkeitsmessanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0037/2013/DS
Ö 14Maßnahmen der Straßensanierung 2016 - Krusenhofer Weg, Gartenweg und Rissesanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0039/2013/DS
Ö 15Überarbeitung / Anpassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16Beschilderung und evtl. Namensänderung des Jugendheims

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 17Maßnahmen der Waldpflege im Wäldchen an der Kirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0043/2013/DS
Ö 19Erbaurechtsvertrag m. Schulverband Wasbek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 20Einwohnerfragestunde II 
Ö 21Verschiedenes (öffentlich) 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Niederschrift über die am 23.09.2015 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte 
N 23Personalangelegenheiten 
N 24Vertrags- und Vergabeangelegenheiten 
N 25Bau- und Grundstücksangelegenheiten 
N 26Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2015 
N 27Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 
N 28Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)