Sitzung
GV/021/2017
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
15.03.2017
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 15.03.2017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2016
 
Ö 5
Information über die am 14.12.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 9
Verabschiedung des ausgeschiedenen Wehrführes
 
Ö 10
Bestätigung der Wahl des neuen Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Vereinbarung Winterdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wasbek im Hinblick auf die 2. Stufe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0076/2013/DS
Ö 13
Haushaltsplan Kameradschaftskasse der FF Wasbek 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (2. Halbjahr 2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2013/DS
Ö 17
Stellungnahme Wind zum Entwurf des Regionalplanes des Planungsraums II (Sachthema Windenergie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Antrag der BMW Fraktion gegen den Bau von Windkraftanlagen auf dem Gemeindegebiet

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Maßnahmen der Straßensanierung Lohweg und Prehnsfelder Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Schülerbeförderung
 
Ö 21
Antrag SPD - Fraktion: Schulbuslinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 23
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Niederschrift über die am 14.12.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 25.1
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
 
N 25.2
Ehrenamtliche Koordination der Flüchtlingsarbeit
 
N 25.3
Hausmeisterarbeiten und Gebäudereinigung Sporthalle
 
N 25.4
Verleihung von Ehrenbezeichnungen
 
N 26
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 26.1
Friedhofsbäume Fällvorschlag / Vergabe
 
N 26.2
Anschaffung einer Rüttelplatte
 
N 26.3
Anschaffung eines Salzstreuers
 
N 27
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 27.1
Erweiterung des Bauhofes Wasbek
 
N 28
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 29
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)