SessionNet | Ratsversammlung - 03.06.2014

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Kleine Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Flohmarkt der Holstenköste 2014

0104/2013/An

Beschlusstext

Anfrage der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Kooperation zwischen dem Jobcenter Neumünster und der Fachschule für Sozialpädagogik - Elly-Heuss-Knapp-Schule -

0106/2013/An

Beschlusstext

Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Beantragung von möglichen Fördergeldern für Neumünster aus dem EU-Förderprogramm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

0107/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, BfB/PIRATEN und Die Grünen betr. Fällung von Bäumen und Ersatzpflanzungen in der Straße "Am Teich"

0109/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts

Vertagter Antrag 0096/2013/An der RV vom 15.04.2014 mit Auszügen

0096/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Gemeinsame Einrichtung Elly-Heuss-Knapp-Schule und KIN im Bildungsgang BioteQ

0105/2013/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen und finanziellen Folgen einer vollständigen Neupflasterung des Großfleckens

0108/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Antrag der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Prüfung der Beteiligung der Stadt Neumünster am interkommunalen Vergleichssystem (IKVS)

0110/2013/An

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlusstext

Antrag Stadtteilbeirat Gartenstadt Querungshilfe Rendsburger St

0094/2013/An

Beschluss: beschlossen

Beschlusstext

Antrag Stadtteilbeirat Gartenstadt Querungshilfe Stoverweg

Hinweise der Verwaltung Querung Stoverweg AN 97

0097/2013/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Dringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion betr. Beteiligung der Stadt Neumünster an der Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH (GOES)

0112/2013/An

Beschluss: geändert beschlossen

1. Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung

2. Erklärung

0247/2013/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Fortschreibung Hauptsatzung

0259/2013/DS

Beschluss: zurückgestellt

Fortschreibung Zuständigkeitsordnung

0260/2013/DS

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorschlag

Beschlusstext

Drucksache

Übersicht Veranstaltungen

0264/2013/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anlagen

Mitteilungsvorlage

Anlage Demografieprofil 2014

0098/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0099/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anlagen

Mitteilungsvorlage

Übersichten Ministerium

0100/2013/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 03.06.2014

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.04.2014

Ö 5 TexteInformation über die am 15.04.2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteMitteilungen des Stadtpräsidenten

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 Anfragen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteKleine Anfrage der SPD-Ratsfraktion betr. Flohmarkt der Holstenköste 2014

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Kooperation zwischen dem Jobcenter Neumünster und der Elly-Heuss-Knapp-Schule

Ö 10 Anträge

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion betr. Beantragung von möglichen Fördergeldern für Neumünster aus dem EU-Förderprogramm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, BfB/PIRATEN und Die Grünen betr. Fällung von Bäumen und Ersatzpflanzungen in der Straße "Am Teich"

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts

Ö 10.4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Gemeinsame Einrichtung Elly-Heuss-Knapp-Schule und KIN im Bildungsgang

Ö 10.5 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion betr. Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen und finanziellen Folgen einer vollständigen Neupflasterung des Großfleckens

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion BfB/PIRATEN betr. Prüfung der Beteiligung der Stadt Neumünster am interkommunalen Vergleichssystem (IKVS)

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteAntrag Stadtteilbeirat Gartenstadt vom 26.03.2014 betreffend Querungshilfe in der Rendsburger Straße

Ö 10.8 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtteilbeirates Gartenstadt vom 26.03.2014 bezüglich Querungshilfe im Stoverweg

Ö 10.9 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion betr. Beteiligung der Stadt Neumünster an der Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH (GOES)

Ö 11 VO3 Dok.TexteAufstellung der Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht für die Wahlperiode 2015 bis 2020

Ö 12 VO1 Dok.TexteWahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Gadeland

Ö 13 VO2 Dok.TexteFortschreibung der Hauptsatzung

Ö 14 VO2 Dok.TexteFortschreibung der Zuständigkeitsordnung

Ö 15 VO2 Dok.Texte888-Jahr-Feier der Stadt Neumünster im Jahr 2015

Ö 16 VO8 Dok.Texte43. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Sondergebiet Köstersche Fabrik"

Ö 17 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines städtischen Ordnungsdienstes im Außendienst

Ö 18 VO1 Dok.TexteWahl eines Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Tungendorf in der Stadt Neumünster

Ö 19 VO1 Dok.TexteSanierung der Werkhalle in der Klosterstraße

Ö 20 VO8 Dok.TexteAbschluss eines Zuwendungsvertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Café Royale e. V. für den Zeitraum 01.01.2014 - 31.12.2016

Ö 21 VO1 Dok.TexteSchulkindbetreuung an der Fröbelschule (Förderzentrum mit dem Schwerpunkt "Geistige Entwicklung")

Ö 22 VO1 Dok.TexteLeistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2014

Ö 23 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan pp. - Telefonzentrale

Ö 24 VO1 Dok.TexteLeistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen (Personalaufstockung FD 52)

Ö 25 VO2 Dok.TexteBedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster

Ö 26 VO1 Dok.TextePerspektivischer Ausbau der Bildung und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 2014 - 2018

Ö 27 VO2 Dok.TexteHandlungskonzept Demografie

Ö 28 VO1 Dok.TexteEinrichtung von Räumen für "Begegnungen im Stadtteil Faldera" im ehemaligen Gemeindehaus St. Bartolomäus

Ö 29 VO2 Dok.TexteBeratungsstelle "Frau + Beruf"

Ö 30 TexteDringliche Vorlagen

Ö 30.1 VO1 Dok.TexteAusschreibung des Tourismusmarketings

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr

N 31 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 15.04.2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte

N 32 entfällt

N 33 Grundstücksangelegenheit

N 34 Abschluss Konzessionsverträge Strom und Gas

N 35 Beschlüsse zur 47. Gesellschafterversammlung SWN betr. SWN Bio-Energie GmbH

N 36 Mitteilung der Oberbürgermeisters über die Kostenentwicklung beim 1. Bauabschnitt des Neubaus des FEK