SessionNet | Ratsversammlung - 06.11.2018

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.1

Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Werkhalle Messtorffweg

0042/2018/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.2

Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Sanierungsgebiet Vicelinviertel

0043/2018/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.3

Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Familienzentrum Werderstraße

0044/2018/An

Beschlusstext

Antwort zu TOP 10.4

Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Straßenausbaubeiträge

0035/2018/An

Beschlusstext

Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. "Angsträume" ermitteln und beseitigen

Neufassung vom 05.11.2018

0040/2018/An

Beschluss: zurückgezogen

Beschlusstext

Antrag der Ratsfrakion DIE LINKE betr. Fußgängerübergänge in der Christianstraße

Neufassung vom 01.10.2018

0036/2018/An

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlusstext

Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Videomitschnitte der Ratsversammlungen

0037/2018/An

Beschluss: zurückgezogen

Beschlusstext

Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kampagne "Titanic versenken - Nazikneipe dichtmachen"

0041/2018/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. kostenloses Schülerticket für den Öffentlichen Personen-Nahverkerhr (ÖPNV)

0045/2018/An

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Joost, LKR betr. geplantes Ankunftszentrum im Haart

0038/2018/An

Beschluss: zurückgestellt

Beschlusstext

Antrag des Ratsherrn Joost, LKR betr. Ausgliederung der SWN-Sparte Telekommunikation

0039/2018/An

Beschluss: abgelehnt

Anlagen

Beschlussvorschlag

Beschlusstext

Drucksache 0042 2018 DS - 2. Neufassung vom 24.09.2018

00057195 1.NEUFASSUNG VOM 02.06.18

Anlage zur 2.NEUFASSUNG Funktionskatalog Kita-Portal

Drucksache 0042 2018 DS vom 14. Mai 2018

0042/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Anlage 1 zur Drucksache 0119 2018 DS

Anlage 2 zur Drucksache 0119 2018 DS

0119/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Schulentwicklungsplan 2018 Allgemein bildende Schulen

0135/2018/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage zur Drucksache 0185 2018 DS

0185/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorschlag

Drucksache

Anlage 1: Geänderte Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Neumünster (KJBSatzung)

0186/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Anlage zur Drucksache 0182 2018/DS

0182/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Raumprogramm zum Umbau der Röntgenstr. 118/120

0171/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorschlag

ergänzende Unterlagen

Drucksache

0189/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

kommunales Gesamtkonzept 2018 10 23 üa-as

0202/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2018 - 2022

0209/2018/DS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag

Anlagen

Beschlusstext

ergänzende Unterlagen

Drucksache

Anlage 1

ergänzende Anlage

Anlage 1 überarbeitet 29-10-18

Anlage 2

0191/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Anlage Entwurf Satzung

Anlage Gegenüberstellung

Anlage Entwurf Satzung überarbeitet 29-10-18

0192/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Erläuterungsbericht

Anlage 2 Kostenübersicht

Anlage 3 Auszug Präsentationen

Neufassung DS 162

Neufassung DS 162 nur für Planungsausschuss

0162/2018/DS

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Anlagen

Mitteilungsvorlage

Gesundheitsbericht 2017

0019/2018/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anlagen

Mitteilungsvorlage

Zwischenber.Handlungsk Anlage zu MV0053 2.10.18

0053/2018/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

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Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 06.11.2018

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 09.11.2018

Ö 5 TexteInformation über die am 11.09.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Ö 6 TexteMitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteMitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 TexteAktuelle Stunde

Ö 10 Anfragen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Werkhalle Messtorffweg

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Sanierungsgebiet Vicelinviertel

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Familienzentrum Werderstraße

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteGroße Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Straßenausbaubeiträge

Ö 11 Anträge

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr. "Angsträume" ermitteln und beseitigen

Ö 11.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Fußgängerübergänge in der Christianstraße

Ö 11.3 VO1 Dok.TexteAntrag der NPD-Ratsfraktion betr. Videomitschnitte der Ratsversammlungen

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteAntrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kampagne "Titanic versenken - Nazikneipe dichtmachen"

Ö 11.5 VO1 Dok.TexteAntrag der NPD-Ratsfraktion betr. kostenloses Schülerticket für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV)

Ö 11.6 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Joost, LKR betr. geplantes Ankunftszentrum im Haart

Ö 11.7 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Joost, LKR betr. Ausgliederung der SWN-Sparte Telekommunikation

Ö 12 VO4 Dok.TexteStellenmehrbedarf im Bereich Systembetreuung LÄMMkom im Fachdienst Dezentrale Steuerungsunterstützung -03 - 2. NEUFASSUNG -

Ö 13 VO3 Dok.TexteSportentwicklungsplanung, Maßnahmenfeld 1: Bedarfsgerechte Sportstättenplanung - Hallensportstättenkonzept

Ö 14 VO2 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung (SEP) hier: Schulentwicklungsplan 2018 - Allgemein bildende Schulen

Ö 15 VO2 Dok.TexteSchul- und Vereinsschwimmen im Bad am Stadtwald hier: 2.Nachtrag zum Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und der SWN-Bäder und Freizeit GmbH über das Schul- und Vereinsschwimmen im Bad am Stadtwald

Ö 16 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Neumünster (KJBSatzung)

Ö 17 VO2 Dok.TexteUmsetzung Handlungskonzept Armut hier: Aufsuchende Beratung von Seniorinnen und Senioren (Maßnahme T 8)

Ö 18 VO1 Dok.TexteFinanzierung der Bildung und Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in Neumünster Hier: Projektgruppe zur Vorbereitung der Finanzierungsverhandlungen

Ö 19 VO2 Dok.TexteBedarf an Plätzen für die außerschulische Betreuung von Kindern

Ö 20 VO1 Dok.TexteBetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Neumünster, deren Lebensmittelpunkt nicht in Neumünster ist (auswärtige Kinder)

Ö 21 VO1 Dok.TexteKitaPlus: "Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist."

Ö 22 VO1 Dok.TexteBedarf an Plätzen für Krippenkinder in Kindertagesstätten - Schaffung einer zusätzlichen Krippengruppe in der Kleinen Raupe, Träger: Neue Arbeit K.E.R.N. GmbH

Ö 23 VO2 Dok.TexteSchaffung von Räumlichkeiten für zwei Hortgruppen der Kita Gadeland (Träger Kindertagesstättenwerk Altholstein) und Anmietung von Räumlichkeiten für die Seniorenbegegnungsstätte Gadeland

Ö 24 VO2 Dok.TexteAktualisierung des kommunalen Gesamtkonzepts für Familienzentren in Neumünster 2014

Ö 25 VO2 Dok.TexteBedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 2018 - 2022

Ö 26 VO1 Dok.TexteBundesprogramm "Qualität vor Ort" 2016 - 2018

Ö 27 VO6 Dok.TexteErlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über Zweitwohnungssteuer

Ö 28 VO4 Dok.TexteErlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung Hundesteuer

Ö 29 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Auszahlungen (Sanierung sanitärer Anlagen in öff. Schulen)

Ö 30 VO3 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: SWN hier: Änderung der Gesellschaftsverträge

Ö 31 VO3 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung für das Technische Betriebszentrum

Ö 32 VO3 Dok.TexteDie Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2019 zur Beratung vorgelegt.

Ö 33 VO1 Dok.TexteAusbau Enenvelde zwischen Krückenkrug und Dorfstraße K5

Ö 34 VO6 Dok.TexteUmsetzung des Innenstadtkonzeptes

Ö 35 VO4 Dok.TexteLärmschutz

Ö 36 VO2 Dok.TexteBetriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster

Ö 37 VO2 Dok.TexteHandlungskonzept „Kommunales Flüchtlingsmanagement von der Aufnahme bis zur Integration von Menschen mit Fluchterfahrung in Neumünster 2017“

Ö 38 VO2 Dok.TexteFairtrade-Stadt:

Ö 39 TexteDringliche Vorlagen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:11 Uhr

N 40 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 11.09.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

N 41 Lkw-Kartell Klageerhebung zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen

N 42 Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 43 Verkauf eines Grundstückes im Bereich der Brückenstraße (KV-Terminal)

N 44 Grundstücksankauf im Bereich des Großfleckens

N 45 Festsetzung von Kaufpreisen für stadteigene Einfamilienhausbaugrundstücke im Stadtgebeit

N 46 Abschluss eines neuen Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Uker Str. 10

N 47 Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Plans 116 (Industriegebiet Süd)

N 48 Mitteilungen