SessionNet | Hauptausschuss - 01.04.2014

Sitzung

HA/009/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6

Datum

01.04.2014

Zeit

18:30-20:05 Uhr

Einladung Kopiervorlage HA

Niederschrift Ö ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Beschlusstext
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 01.04.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2014 und 04.02.2014		Beschlusstext
Ö 5	Information über die am 04.02.2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse		Beschlusstext
Ö 6	Aufhebung und Bestellung von Rechnungsprüfern Beschluss: Kenntnis genommen	0197/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 7	Wahl des Ortswehrführers der FF Neumünster-Brachenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0214/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 8	Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: Kenntnis genommen	0226/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neumünster vom 16.12.2013 mit Gebührentabelle Anlage 2. Entwurf der Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührentabelle
Ö 9	Beantragung eines Regionalmanagements für die Stadt Neumünster Beschluss: Kenntnis genommen	0235/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 10	INTERREG 5A neue Förderperiode 2014 - 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0239/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache INTERREG Anlage 1 INTERREG Anlage 2 INTERREG Anlage 3
Ö 11	Beitritt der Stadt Neumünster zum Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein Beschluss: Kenntnis genommen	0245/2013/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Entwurf Gesellschaftsvertrag Landesverordnung zur Finanzierung Öffentlich Rechtliche Vereinbarung zum Verbund
Ö 12	Haushaltskonsolidierung im Bereich des Vereinsschwimmens Beschluss: Kenntnis genommen	0218/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache
Ö 13	Schulentwicklungsplanung (SEP) Beschluss: Kenntnis genommen	0228/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache 1. Fortschreibung 2014 Neues Deckblatt DS 0228 2013 DS SEP
Ö 14	Schulentwicklungsplanung (SEP) Beschluss: Kenntnis genommen	0232/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1 z. DS 0232 2013 Anlage 2 z. DS 0232 2013
Ö 15	Zuwendungs- und Leistungsvereinbarung zum Mehrgenerationenhaus Tungendorf (MGH) Beschluss: Kenntnis genommen	0056/2013/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 Neufassung Anlage1 MGH Vertrag 03.03.2014(Vers.3) - Kopie Anlage2 zurLV(Aufgabenbeschreibg)3 24.02.2014 - Kopie Anlage3 Nutzungsvereinbarung 04.10./24.10.2011 Neufassung 0056
Ö 16	Kindertagesstätten Haartallee und Schubertstraße Anbau Beschluss: einstimmig beschlossen	0220/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Raumprogramm für die Anbauten an die Kita Schubertstraße und di
Ö 17	Kindertagesstätte Gartenstadt - Erweiterungsbau Beschluss: einstimmig beschlossen	0221/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Raumprogramm für den Erweiterungsbau der Kindertagesstätte Gart
Ö 18	Kindertagesstätte Einfeld - Ersatzbau (Teilersatz) Beschluss: einstimmig beschlossen	0224/2013/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Raumprogramm für den Ersatzbau der Kita Einfeld
Ö 19	Bildung eines Forums für Vielfalt Beschluss: Kenntnis genommen	0237/2013/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 1 zum Konzept Anlage 2 zum Konzept Anlage Konzept Bildung Forum der Vielfalt NEUFASSUNG Anlage Konzept Bildung Forum der Vielfalt
Ö 20	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt. Beschluss: Kenntnis genommen	0246/2013/DS	Anlagen Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Stellungnahme der IHK Kiel vom 29.10.13 Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen
Ö 21	Beteiligung durch Beitritt der Stadt Neumünster im KOSIS-Verbund Beschluss: einstimmig beschlossen	0216/2013/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Statut KOSIS-Verbund 28-02-14
Ö 22	Beteiligung der Elly-Heuss-Knapp-Schule RBZ AöR an "Europäische Akademie Inklusion" Beschluss: einstimmig beschlossen	0217/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 28-02-14 Anlage 2 28-02-14
Ö 23	Wirtschaftspläne 2014 der städtischen Gesellschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Bio-Abfall-Verwertung 04-03-14 FEK-Friedrich-Ebert-Krankenhaus 04-03-14 FEK-MED 04-03-14 FEK-TEX 04-03-14 Hallenbetriebe 04-03-14 Holstenhallenservice 04-03-14 Kiek in 04-03-14 Klinik Dr Lehmann 04-03-14 MBA 04-03-14 MVZ 04-03-14 Pflege- und Service 04-03-14 Psych Tagesklinik 04-03-14 RBZ EHKS 04-03-14 RBZ TLS 04-03-14 RBZ WLS 04-03-14 SWN Bäder und Freizeit 04-03-14 SWN Beteiligungen 04-03-14 SWN Entsorgung 04-03-14 SWN Stadtwerke 04-03-14 Wirtschaftsagentur 04-03-14 WOBAU 04-03-14
Ö 24	Jahresabschluss 2010 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung Beschluss: Kenntnis genommen	0234/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage Jahresabschluss 25-03-14 Anlage Prüfbericht RPA 25-03-14
Ö 25	Prüfaufgaben technische Gebäudeausrüstung Beschluss: Kenntnis genommen	0227/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache
Ö 26	Schaffung einer Stelle im Rettungsdienst Beschluss: Kenntnis genommen	0210/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 27	Berichtswesen / Beteiligungscontrolling
Ö 27.1	Mündlicher Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zum Innenstadteinkaufszentrum (ECE) Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext
Ö 28	Dringliche Vorlagen		Beschlusstext
Ö 29	Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext
Ö 30	Mitteilungen
Ö 30.1	Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Neumünster Beschluss: Kenntnis genommen	0069/2013/MV	Beschlusstext Beschlussvorschlag Mitteilungsvorlage
Ö 30.2	Vorläufige Anmeldezahlen an den weiterführenden allgemein bildenden Schulen in Neumünster für das Schuljahr 2014/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0079/2013/MV	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage Mitteilung Nr. 0079 2013 MV Anmeldezahlen an den weiterführende
Ö 30.3	Konzept für einen zusätzlichen städtischen Ordnungsdienst im Außendienst Beschluss: Kenntnis genommen	0081/2013/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr
N 31	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 04.02.2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
N 32	Mündlicher Bericht des Oberbürgermeisters Dr. Tauras zur aktuellen wirtschaftlichen Situation der Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH
N 33	Personalentscheidung nach § 13 Absatz 2 e der Hauptsatzung der Stadt Neumünster
N 34	Personalentscheidung nach § 13 Absatz 2 e der Hauptsatzung der Stadt Neumünster
N 35	Rechtsstreit der Stadt Neumünster ./. AOK Nordwest
N 36	Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
N 37	Gesellschaftsvertragsänderung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr