Hauptausschuss - 13.09.2016 - 18:30-20:55 Uhr
Informationen
Sitzung
HA/030/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
Datum
13.09.2016
Zeit
18:30-20:55 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
Ö 1 1 Dok.Texte
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 1 Dok.Texte
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 1 Dok.Texte
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 13.09.2016
Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4 1 Dok.Texte
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2016
Ö 5 1 Dok.Texte
Information über die am 13.07.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
Ö 6 VO4 DokTexte
Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7 VO5 DokTexte
Personalbericht 2015
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8 VO6 DokTexte
Stadtumbau West "Messeachse"
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9 VO5 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 206 B "Kreuzkamp / Stubbenkammer"
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10 VO9 DokTexte
Neuorganisation der Metropolregion Hamburg
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11 VO11 DokTexte
Sanierungsgebiet und Gebiet des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Vicelinviertel
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12 VO9 DokTexte
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13 VO3 DokTexte
Teilnahme der Stadt Neumünster am Gründungsprojekt RAD.SH
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14 VO3 DokTexte
Verkauf eines Grundstückes zur Ansiedlung einer Tank- und Rastanlage im Bereich des Gewerbeparks Eichhof (B-Plan 177): Besetzung der Jury zur Bewertung des Kriteriums "Erscheinungsbild/Architektur/Ausstattung einer Tank- und Rastanlage"
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15 VO6 DokTexte
Jahresabschluss und Lagebericht 2014 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16 VO5 DokTexte
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (HoHa Umsatzsteuer)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17 VO3 DokTexte
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Breitbandanschlüsse)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18 VO3 DokTexte
Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen (1. Halbjahr 2016)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 19 VO3 DokTexte
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (1. Halbjahr 2016)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20 VO3 DokTexte
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (WC-Gebäude Einfelder See)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21 VO5 DokTexte
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Straßenunterhaltung)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22 VO6 DokTexte
Neubemessung der erforderlichen Kapazitäten im Rettungsdienst
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 23 VO3 DokTexte
Schaffung einer Stelle für einen Praxisanleiter im Rettungsdienst
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24 VO5 DokTexte
Schaffung von zwei Stellen zur Kompensation ausbildungsbedingter Abwesenheiten
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 25 VO3 DokTexte
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 26 VO35 DokTexte
Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 27 VO6 DokTexte
Der Ratsversammlung wird gem. § 55 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zur Regelung des Wassersports auf dem Einfelder See in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 28 VO6 DokTexte
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Neumünster 2019
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 29 VO7 DokTexte
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2015
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 30 VO7 DokTexte
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2015
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 31 VO7 DokTexte
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2015
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 32 VO3 DokTexte
Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Brachenfeld-Ruthenberg in der Stadt Neumünster
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 33 VO5 DokTexte
Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Ev.-Luth. Dietrich-Bonhoeffer-Kirchengemeinde Neumünster für den
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 34 VO5 DokTexte
Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinititiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2017 - 31.12.2021
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 35 VO3 DokTexte
Neuorganisation der Schulkindbetreuung in Einfeld
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 36 VO5 DokTexte
Sportentwicklungsplanung,
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 37 VO5 DokTexte
Verlängerung des Vertrages zwischen der Aktion Jugendzentrum e.V. und der Stadt Neumünster
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 38 VO9 DokTexte
Betrieb des Mehrgenerationenhauses Tungendorf (MGH) im Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2020 unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinien des Bundes
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 39 VO7 DokTexte
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 19a Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Stadt Neumünster und der Koordinierungsstelle soziale Hilfen der Schleswig-Holsteinischen Kreise, Anstalt des öffentlichen Rechts (KO
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 40 VO5 DokTexte
Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 2016
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 41 VO5 DokTexte
Verteilung der Zuweisungen zur Förderung zusätzlicher Personalkosten für die Ganztagsbetreuung von Kindern von drei bis sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 42 VO5 DokTexte
Verteilung der Mittel aus der Richtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes zur Unterstützung der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur auf die freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Neumünster
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 43 VO5 DokTexte
Verteilung der Zuschüsse für die zusätzliche Betreuung von Flüchtlingskindern
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 44 VO6 DokTexte
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 45 VO5 DokTexte
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Die Brücke Neumünster gGmbH über "Hilfen" für psychisch kranke Menschen
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 46 VO4 DokTexte
Verzeichnis der Straßenkategorien in Neumünster (Hauptverkehrsstraßen, Haupterschließungsstraßen, Anliegerstraßen)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 47 VO5 DokTexte
2. Jahresbericht zum Regionalmanagement Neumünster
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 48
Berichtswesen / Beteiligungscontrolling
Ö 48.1 1 Dok.Texte
Mündlicher Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zur Flüchtlingssituation in Neumünster
Ö 49
Dringliche Vorlagen
Ö 49.1 VO2 DokTexte
Dringlichkeitsantrag Ratsfraktion BfB zur Abberufung des Herrn Jens Ahrens aus dem Aufsichtsrat des FEK
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 50 1 Dok.Texte
Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 51
Mitteilungen
Ö 51.1 1 Dok.Texte
Sonstige Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11
N 52
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.07.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
N 53
Einräumung eines Erbbaurechts für den Segelclub Neumünster e. V. an einem Ufergrundstück am Einfelder See
Vorlage: 0814/2013/DS
N 54
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes Br. 177 (Gewerbepark Eichhof)
Vorlage: 0820/2013/DS
N 55
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
Vorlage: 0819/2013/DS
N 56
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2016
Vorlage: 0772/2013/DS
N 57
Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses"
Vorlage: 0381/2013/MV
N 58
Mitteilungen