Hauptausschuss - 13.09.2016 - 18:30-20:55 Uhr


Sitzung
HA/030/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
Datum
13.09.2016
Zeit
18:30-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 13.09.2016

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2016 
Ö 5Information über die am 13.07.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse 
Ö 6Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0787/2013/DS
Ö 7Personalbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 0793/2013/DS
Ö 8Stadtumbau West "Messeachse"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0788/2013/DS
Ö 9Bebauungsplan Nr. 206 B "Kreuzkamp / Stubbenkammer"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0795/2013/DS
Ö 10Neuorganisation der Metropolregion Hamburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 0805/2013/DS
Ö 11Sanierungsgebiet und Gebiet des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Vicelinviertel

Beschluss: Kenntnis genommen

 0789/2013/DS
Ö 12Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0803/2013/DS
Ö 13Teilnahme der Stadt Neumünster am Gründungsprojekt RAD.SH

Beschluss: Kenntnis genommen

 0812/2013/DS
Ö 14Verkauf eines Grundstückes zur Ansiedlung einer Tank- und Rastanlage im Bereich des Gewerbeparks Eichhof (B-Plan 177): Besetzung der Jury zur Bewertung des Kriteriums "Erscheinungsbild/Architektur/Ausstattung einer Tank- und Rastanlage"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0818/2013/DS
Ö 15Jahresabschluss und Lagebericht 2014 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0801/2013/DS
Ö 16Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (HoHa Umsatzsteuer)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0806/2013/DS
Ö 17Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Breitbandanschlüsse)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0807/2013/DS
Ö 18Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen (1. Halbjahr 2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0804/2013/DS
Ö 19Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (1. Halbjahr 2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0811/2013/DS
Ö 20Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (WC-Gebäude Einfelder See)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0813/2013/DS
Ö 21Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Straßenunterhaltung)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0815/2013/DS
Ö 22Neubemessung der erforderlichen Kapazitäten im Rettungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

 0764/2013/DS
Ö 23Schaffung einer Stelle für einen Praxisanleiter im Rettungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

 0776/2013/DS
Ö 24Schaffung von zwei Stellen zur Kompensation ausbildungsbedingter Abwesenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 0777/2013/DS
Ö 25Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

 0783/2013/DS
Ö 26Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0808/2013/DS
Ö 27Der Ratsversammlung wird gem. § 55 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zur Regelung des Wassersports auf dem Einfelder See in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0809/2013/DS
Ö 28Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Neumünster 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 0797/2013/DS
Ö 29Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 0798/2013/DS
Ö 30Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 0799/2013/DS
Ö 31Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 0800/2013/DS
Ö 32Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Brachenfeld-Ruthenberg in der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0771/2013/DS
Ö 33Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Ev.-Luth. Dietrich-Bonhoeffer-Kirchengemeinde Neumünster für den

Beschluss: Kenntnis genommen

 0729/2013/DS
Ö 34Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinititiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2017 - 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 0785/2013/DS
Ö 35Neuorganisation der Schulkindbetreuung in Einfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

 0786/2013/DS
Ö 36Sportentwicklungsplanung,

Beschluss: Kenntnis genommen

 0765/2013/DS
Ö 37Verlängerung des Vertrages zwischen der Aktion Jugendzentrum e.V. und der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0726/2013/DS
Ö 38Betrieb des Mehrgenerationenhauses Tungendorf (MGH) im Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2020 unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinien des Bundes

Beschluss: Kenntnis genommen

 0768/2013/DS
Ö 39Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 19a Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Stadt Neumünster und der Koordinierungsstelle soziale Hilfen der Schleswig-Holsteinischen Kreise, Anstalt des öffentlichen Rechts (KO

Beschluss: Kenntnis genommen

 0790/2013/DS
Ö 40Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 0780/2013/DS
Ö 41Verteilung der Zuweisungen zur Förderung zusätzlicher Personalkosten für die Ganztagsbetreuung von Kindern von drei bis sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0781/2013/DS
Ö 42Verteilung der Mittel aus der Richtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes zur Unterstützung der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur auf die freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0784/2013/DS
Ö 43Verteilung der Zuschüsse für die zusätzliche Betreuung von Flüchtlingskindern

Beschluss: Kenntnis genommen

 0791/2013/DS
Ö 44Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0792/2013/DS
Ö 45Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Die Brücke Neumünster gGmbH über "Hilfen" für psychisch kranke Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0778/2013/DS
Ö 46Verzeichnis der Straßenkategorien in Neumünster (Hauptverkehrsstraßen, Haupterschließungsstraßen, Anliegerstraßen)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0386/2013/MV
Ö 472. Jahresbericht zum Regionalmanagement Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

 0387/2013/MV
Ö 48Berichtswesen / Beteiligungscontrolling 
Ö 48.1Mündlicher Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zur Flüchtlingssituation in Neumünster 
Ö 49Dringliche Vorlagen 
Ö 49.1Dringlichkeitsantrag Ratsfraktion BfB zur Abberufung des Herrn Jens Ahrens aus dem Aufsichtsrat des FEK

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0307/2013/An
Ö 50Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 51Mitteilungen 
Ö 51.1Sonstige Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11
N 52Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.07.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte 
N 53Einräumung eines Erbbaurechts für den Segelclub Neumünster e. V. an einem Ufergrundstück am Einfelder See 
N 54Verkauf eines Grundstücks im Bereich des B-Planes Br. 177 (Gewerbepark Eichhof) 
N 55Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen 
N 56Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2016 
N 57Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses" 
N 58Mitteilungen