SessionNet | Hauptausschuss - 03.11.2020

Beschlusstext

Beschluss: beschlossen

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Antrag SPD-Rathausfraktion Neumünster in Bewegung

0206/2018/An

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: beschlossen

Stellungnahme des Ministeriums für Soziales Gesundheit Jugend Familie und Senioren Teil 1

Satzung Aufhebung Rettungsdienstsatzung

0647/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1a : Gebührenberechnung Straßenreinigung

Anlage 1b: Gebührenberechnung Winterdienst

Anlage 2: Straßenreinigungssatzung

Anlage 3: Straßenreinigungsgebührensatzung

0671/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu 0677 2018 DS Kindertagesstättenbedarfsplan 01.01.2020

0677/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vertrag Schuldnerberatung

0646/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage z. DS 0659 2018 DS Satzung BfMmB

0659/2018/DS

Beschluss: keine Abstimmung

Anlage 1 Kosten der FamZ ohne Gartenstadt zu 0666-2018-DS

0666/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 zur DS - NuKS - 24-09-2020

Anlage 2 zur DS - Gegenüberstellung der Paragraphen -17.09.2020

0692/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 zu 0649 2018 DS

Anlage 2 zu 0649 2018 DS

Erfahrungsbericht Statistik 31.7.2020

0649/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu 0683 Stellenbem.53.3 und Fortschr53.4

Anlage zur Anlage der Drucksache 0683 2018 DS

0683/2018/DS

Beschluss: beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

GV Info Deutschlandtarifverbund

0710/2018/DS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0281/2018/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlagen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

Präsentation Informationsveranstaltung

0287/2018/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

0291/2018/MV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteTagesordnung der Sitzung am 03.11.2020

Ö 4 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020

Ö 5 TexteISEK - Berichte der Fachdienste zur Unterstützung der Haushaltsberatungen

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Rathausfraktion betr.: Neumünster in Bewegung

Ö 7 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss

Ö 8 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ö 9 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss

Ö 10 VO1 Dok.TexteWahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Tungendorf

Ö 11 VO1 Dok.TexteWahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Dorf

Ö 12 VO10 Dok.TexteProjekt Digitalisierung - Sachstandsbericht - Strategie - Umsetzungs- und Ressourcenplanung

Ö 13 VO1 Dok.TexteStellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen

Ö 14 VO1 Dok.TexteLeistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Beschaffung eines ELW 2)

Ö 15 VO2 Dok.TexteStädtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Neubau eines Bettenhauses und Sanierung Hauptgebäude

Ö 16 VO3 Dok.TexteAufhebung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neumünster

Ö 17 VO14 Dok.TexteNeufassung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung ab 01.01.2021

Ö 18 VO5 Dok.TexteNeufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2021

Ö 19 VO2 Dok.TexteBedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster zum 01.01.2021

Ö 20 VO2 Dok.TexteVertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schuldnerberatung

Ö 21 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Ö 22 VO2 Dok.TexteFrühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, hier: Einrichtung von weiteren Familienzentren in Kindertagesstätten

Ö 23 VO13 Dok.TexteFrühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Hier: Finanzierung nach dem Kindertagesförderungsgesetz (KiTaG) ab 2021

Ö 24 VO3 Dok.TexteUmsetzung von Teilbereichen der Kita-Reform, Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Ö 25 VO1 Dok.TexteÄnderung des Jugendgerichtshilfegesetzes und damit verbundene Aufgabenerweiterung der Jugendgerichtshilfen im Fachdienst Allgemeiner Sozialer Dienst Neumünster

Ö 26 VO1 Dok.TexteErweiterung der Stelle Netzwerkkoordination Frühe Hilfen im Allgemeinen Sozialen Dienst

Ö 27 VO1 Dok.TexteDurchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte

Ö 28 VO4 Dok.TexteUmsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Kostenlose Abgabe empfängnisverhütender Mittel (Maßnahme T 6), Fortsetzung der Maßnahme

Ö 29 VO3 Dok.TexteQualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Weiteres (drittes)Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen

Ö 30 VO5 Dok.TexteNeubau Kita Gartenstadt Virchowstraße 20

Ö 31 VO1 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung)

Ö 32 VO1 Dok.TexteDer Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 zur Beratung vorgelegt.

Ö 33 VO15 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 165 "Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße"

Ö 34 VO8 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 177 "Entwicklungsfläche Nord / A 7"

Ö 35 VO1 Dok.TexteLeistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020

Ö 36 VO2 Dok.TexteBeitritt der NAH.SH GmbH zur Deutschlandtarifverbund-GmbH

Ö 37 VO3 Dok.TexteUmsetzung des Innenstadtkonzeptes

Ö 38 TexteBerichtswesen

Ö 39 TexteDringliche Vorlagen

Ö 40 Mitteilungen

Ö 40.1 VO1 Dok.TexteErrichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle- Aktueller Sachstand -

Ö 40.2 VO2 Dok.TexteEFRE-Programm SH 2021 - 2027

Ö 40.3 VO1 Dok.TexteStadtradeln 2020 - Bilanz

Ö 40.4 TexteSonstige Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr

N 41 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 01.09.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte

N 42 Übertragung der Leitung des städtischen Fachdienstes Schule, Jugend, Kultur und Sport, Sachgebiet III

N 43 Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht

N 44 Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht

N 45 Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 177 "Gewerbepark Eichhof"

N 46 Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften Gesellschafterversammlungen

N 47 Städtische Beteiligungen: SWN Statusbericht "Unternehmensentwicklung" Stand: 10/2020

N 48 Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Statusbericht Ersatzneubau

N 49 Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen

N 50 Mitteilungen

N 51 Beteiligungen: Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen hier: Verluste SARS-CoV-2